(LNP) Die CDU-Landtagsfraktion begrüßt den Vorstoß der thüringischen Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht, Demografiechecks einzuführen. Der Vorschlag Lieberknechts sieht vor, dass künftig Gesetze, Förderprogramme und Auflagen in Bezug auf den Bevölkerungsrückgang und die alternde Gesellschaft geprüft werden sollen.
„Diese Checks können dazu beitragen, dass sich die Politik stärker als bisher auf die Zukunft ausrichtet. Besonders in Nordrhein-Westfalen muss das Thema Haushaltskonsolidierung im Mittelpunkt stehen. Es ist ganz wichtig, dass wir angesichts der demografischen Veränderungen in unserem Land nicht weiter auf Kosten der zukünftigen Generationen leben“, erklärte der CDU-Abgeordnete Hendrik Schmitz. Auf Antrag der CDU-Fraktion wird sich eine Enquetekommission konstituieren, die sich mit den Folgen des demografischen Wandels und der Schuldenbremse in den Jahren 2020 bis 2030 beschäftigen wird. Dies sei eine wirkliche Chance, Wege zu finden, auch zukünftigen Generationen in Nordrhein-Westfalen eine attraktive Heimat zu geben.
Hendrik Schmitz unterstützt das Engagement der Bundesregierung, auf ihrem zweiten Demografiegipfel über die Herausforderungen einer alternden Gesellschaft zu beraten: „Mit dem heute stattfindenden Demografiegipfel unterstreicht die christlich-liberale Koalition, dass sie sich für die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft stark macht. Zusammen mit dem konsequenten Rückfahren der Staatsneuverschuldung und der umsichtigen Haushaltspolitik beweist die unionsgeführte Bundesregierung Verantwortungsgefühl gegenüber den kommenden Generationen.“
CDU-Landtagsfraktion
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