(LNP) Die rechts- und justizvollzugspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann hat die Landesregierung aufgefordert, den Unterausschuss Justizvollzug über die konkreten Umstände des Todes des Untersuchungshäftlings in der JVA Weiterstadt zu informieren. Dort habe sich laut Bericht des Darmstädter Echo am Samstagabend ein Mann an einem zuvor zerrissenen Betttuch erhängt. „Wir wollen wissen, ob es zutrifft, dass nach dem Mann, wie der Presse zu entnehmen ist, trotz der bekannten Selbstmordgefährdung nicht häufig genug gesehen wurde. Die anfänglich regelmäßige Überwachung ist offensichtlich bereits vor Monaten abgebrochen worden. Auch der Information der Angehörigen, dass man trotz der Selbstmordgefährdung Schal und Gürtel für den Untersuchungshäftling abgeben habe können, muss nachgegangen werden, auch wenn sich der Verstorbene offensichtlich nicht hiermit, sondern mit einem zerrissenen Betttuch erhängt hatte“, sagte Hofmann am Mittwoch in Wiesbaden.
Der SPD-Landtagsfraktion lägen zudem Informationen vor, nach denen der Gefangene depressiv gewesen sei, aber nicht psychologisch betreut wurde. Mehr als irritiert zeigte sich Hofmann deshalb ein weiteres Mal von der Informationspolitik des Justizministeriums. „Die Mitglieder des Unterausschusses Justizvollzug werden üblicherweise über sogenannte besondere Vorkommnisse im Justizvollzug informiert. Dazu gehören vor allem und insbesondere Todesfälle innerhalb der Justizvollzugsanstalten. Dies ist im vorliegenden Fall ganz offensichtlich nur unzureichend geschehen. So ist uns zwar die Selbsttötung des Untersuchungshäftlings mitgeteilt worden. Über die offensichtlich vorhandene Selbstmordgefährdung haben wir jedoch keinerlei Kenntnis erhalten“, so die SPD-Politikerin.
„Wie schon bei der Aufarbeitung der Gründung des rechtsextremen Netzwerks in Gefängnissen, bekommen wir auch jetzt wieder elementare Informationen nur aus der Presse. Auch hier muss daher festgestellt werden: Die Landesregierung kommt ihrer Informationspflicht den Abgeordneten gegenüber nicht ausreichend nach“, sagte Hofmann.
Gerfried Zluga
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