(LNP) Der medienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Haller, begrüßt den Vorschlag des rheinland-pfälzischen Innenministers, Roger Lewentz, und der IT-Beauftragten der Landesregierung, Heike Raab, einen Breitbandgipfel von Bund, Ländern und Kommunen anzuregen.
„Die Landesregierung hat frühzeitig begonnen, den Auf- und Ausbau mit breitbandigem Internet zügig umzusetzen. Breitbandförderung ist eine Zukunftsaufgabe, die wir zuletzt durch den verabschiedeten Doppelhaushalt für die Jahre 2014/2015 mit 10 Millionen Euro (fünf Millionen Euro für die Grundversorgung und fünf Millionen Euro für den Auf- und Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen) weiter intensiv fördern. Bereits jetzt können wir die Grundversorgung, besonders im ländlichen Raum, ausbauen und weiße Flecken konsequent schließen. Eine hohe Priorität hat dabei auch die digitale Spaltung zwischen Städten und dem ländlichen Raum weiter aufzuheben. Deshalb appellieren wir auch an den Bund, sich an der Zukunftsaufgabe Breitbandausbau mit einem eigenen Förderprogramm zu beteiligen und die Länder mit prognostizierten Milliardenbeträgen für den Breitbandausbau in den kommenden Jahren nicht alleine zu lassen“, erklärt Martin Haller.
SPD-Landtagsfraktion
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