(LNP) Der SPD-Landtagsabgeordnete Torsten Warnecke hat in der Landtagsdebatte zur Kaliproduktion in Hessen auf „eine deutliche Verbesserung der Gewässerqualität in den zurückliegenden Jahrzehnten“ hingewiesen. „Von gut 12 Millionen Kubikmetern Halden- und Fabrikwässern wird im Jahr 2020 nur noch eine Größenordnung von gut 4 Millionen Kubikmetern verbleiben. Eine gigantische Leistung, die von den Beschäftigten, dem Unternehmen, aber auch durch die Genehmigungsbehörden erbracht worden ist und werden wird“, sagte Warnecke am Donnerstag in Wiesbaden.
Kritisch ging der SPD-Abgeordnete allerdings mit der von der Firma K+S mit einer Oberweserpipeline einhergehenden beantragten 80 Hektar-Stapelbeckenfläche im engen Oberwesertal ins Gericht. „Man stelle sich vor, eine Kommune besäße diese 80 Hektar als Gewerbefläche. Dort käme doch niemand auf die Idee, Stapelbecken zu bauen, um je nach Berechnung 2,4 bis 3,5 Millionen Kubikmeter Salzwässer zu speichern. Deshalb sind wir hessischen Sozialdemokraten für die Nordseepipeline und werden unseren niedersächsischen Kollegen diese Position nahebringen“, so der SPD-Politiker.
Dem von der Fraktion Die Linke geforderten Gutachten durch das Land Hessen erteilte Warnecke für die SPD eine Absage: „Der „Runde Tische Gewässerschutz Werra/Weser und Kaliproduktion“ hat über Jahre die verschiedensten Interessen gebündelt und abgewogen. Nötig ist nicht ein weiteres Gutachten. Nötig ist vielmehr, nun an die Umsetzung der ausgesprochenen Empfehlungen des Runden Tisches zu gehen. Der Runde Tisch hat sich für eine Pipeline an die Nordsee oder die Oberweser ausgesprochen, um die Salzabwasser-Problematik zu lösen. Dies halten wir für einen gangbaren Weg und werden uns nachdrücklich, auch gegenüber den anderen beteiligten Ländern, dafür einsetzen. Den Bau einer Eindampfungsanlage hingegen sehen wir kritisch, da der Eindampfungsprozess zusätzliche Energiemengen benötigt. Zusätzliche CO2-Belastungen und Emissionen sind jedoch nicht zielführend“, sagte Warnecke.
Mehtap Tekin
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