(LNP) Mit „großer Verwunderung“ hat der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Josef Hovenjürgen auf die Antwort der Landesregierung auf seine „Kleine Anfrage“ zur Finanzierung wissenschaftlicher Studien reagiert. Gemeinsam mit seiner Landtagskollegin Christina Schulze Föcking hatte er nach Kosten und Auftragnehmern von wissenschaftlichen Studien gefragt, die seit Sommer 2010 von den Ressorts der rot-grünen Landesregierung beauftragt worden sind. (Drucksachen-Nummer der Antwort: 16/3721)
Hovenjürgen: „Den einsamen Negativrekord bei den seit 2010 vergebenen, externen Studien hält der grüne Umweltminister Remmel.“ Insgesamt 64 Studien haben sich die Ministerien der Landesregierung über 5 Millionen Euro kosten lassen. Dabei hat allein Remmels Ministerium externe Studien für 2,1 Millionen Euro an externe Wissenschaftler vergeben. „Misstraut Minister Remmel seinen Beamten oder was ist der Grund, dass zahlreiche und kleinteilige Aufträge nach außen vergeben worden sind?“, fragt Hovenjürgen.
Die vielfachen externen Auftragsvergaben des grünen Umweltministers seien aus einem weiteren Grund fragwürdig: „Remmel hat in seinem Ressort nicht nur über 300 zusätzliche Stellen geschaffen, sondern sein Etat wurde seit 2010 um 170 Millionen Euro weiter aufgebläht. Das entspricht einem Zuwachs von 20 Prozent. Hier wird nicht nur viel qualifiziertes Personal finanziert, sondern auch eigene Institute unterhalten. Angesichts der angespannten Haushaltslage des Landes sollten Studien im Zweifel durch eigene Ressourcen erstellt werden.“
Norbert Neß
Pressesprecher
CDU-Landtagsfraktion
Nordrhein-Westfalen
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