(LNP) Rolf Beu, Sprecher für ÖPNV und Bahnpolitik der GRÜNEN-Landtagsfraktion NRW: „Jahrelang wurden sie gefordert. Jahrelang wurde über ihre Finanzierung diskutiert und gestritten. Wie Landesverkehrsminister Michael Groschek mir heute telefonisch mitteilte, steht die Finanzierungsvereinbarung zwischen Bundesregierung, NRW-Landesregierung und der Deutschen Bahn AG für die Betuwe-Linie kurz vor dem Abschluss. Auch für den RRX wird es laut dem Verkehrsminister im kommenden Jahr eine erste Finanzierungsvereinbarung geben.“
Beu weiter: „Betuwe-Linie und insbesondere der RRX sind die zentralen Bahnprojekte in Nordrhein-Westfalen. Mit dem Ausbau der Bahnstrecke zwischen Duisburg – Oberhausen und der Landesgrenze bei Emmerich wird der deutsche Westen an den für seinen Import und Export wichtigsten Hafen Rotterdam direkt per Schiene angeschlossen. Für die an der Strecke wohnenden Menschen ist dabei neben einem nachprüfbaren Sicherheitskonzept – wie in den Niederlanden – ein an die Stadtbilder angepasster optimaler Lärm-, Schall- und Erschütterungsschutz und der Erhalt aller notwendigen Bahnquerungen unverzichtbar. Der Bau der zusätzlichen Schieneninfrastruktur, der von der Bundesregierung bereits vor Jahren den Rheinanliegerstaaten zugesagt wurde, dient nicht nur der Erhöhung der Kapazität und der Beschleunigung für den Güterverkehr, sondern auch der Zuverlässigkeit für den Perso-nenfern- und –regionalverkehr. Nach dem jüngsten Beschluss des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr wird es ab 2017 auch wieder eine Regionalzugverbindung über Emmerich hinaus bis nach Arnhem geben, der Hauptstadt der niederländischen Provinz Gelderland.
Nach dem Scheitern der Magnetschwebebahn Metrorapid zwischen Dortmund und Düssel-dorf, wurde bereits vor etlichen Jahren der RheinRuhrExpress (RRX) aus der Taufe gehoben. Der RRX als geplantes System von beschleunigten Regionalzügen wird das Premiumprodukt des nordrhein-westfälischen Schienennetzes werden. In seinem Kernbereich zwischen Dortmund und Köln sollen bis zu 6 RRX-Züge pro Stunde und Richtung verkehren, die außerhalb der Metropolregion in die sonstigen Zentren des Landes, wie Münster, Bonn und Aachen verlängert werden. Bereits 2005 wurde von den Verkehrsministerien und der DB eine erste Rahmenvereinbarung geschlossen, die den vorrangigen Ausbau der Strecke zwischen Duisburg und Düsseldorf und der Bahnknoten Dortmund und Köln vorsah. Trotz weiterer Vereinbarungen und Untersuchungen konnte die Realisierung des RRX-Projektes bisher nicht zielführend beschleunigt werden. Sollte es im nächsten Jahr zu der angekündigten Finanzierungsvereinbarung kommen, dann wäre dies ein wichtiger Meilenstein zur Verwirkli-chung dieses für das Land so zentralen Bahnprojektes.
Es darf dabei nicht vergessen werden, dass Nordrhein-Westfalen vom Bund jahrelang beim Ausbau der Schieneninfrastruktur extrem benachteiligt wurde. So kann beispielsweise die S-Bahn-Linie 13 bereits seit 9 Jahren (Juni 2004) nicht weitergebaut und fertiggestellt werden.“
Rolf Beu MdL
Sprecher für ÖPNV u. Bahnpolitik
Beauftragter für Regionalräte
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