(LNP) Anlässlich der Landtagsdebatte zum Gedenken an den Ausbruch des Ersten Weltkriegs vor 100 Jahren erklärt Willi van Ooyen, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag
„100 Jahre nach Ausbruch des Ersten Weltkriegs ist es richtig, auch im Landtag an die Millionen Toten zu erinnern und über Konsequenzen zu sprechen. Für Linke ist es eine Frage der Glaubwürdigkeit, sich gegen Militarisierung und Kriege einzusetzen. Und auch die nach dem Zweiten Weltkrieg vielfach zu hörende Losung ‚Nie wieder Krieg – nie wieder Faschismus‘ bleibt bis heute aktuell.“
Die Friedensbewegung habe mit ihren Aktionen maßgeblich dazu beigetragen, dass in Deutschland ein gesellschaftliches Klima entstanden sei, in der eine pazifistische Grundstimmung vorherrsche. Zu beklagen sei jedoch, dass sich zwar eine gesellschaftliche Mehrheit gegen Waffenlieferungen in alle Welt und die Teilnahme an Kriegen ausspreche, was von den anderen Parteien im Bundestag zumeist ignoriert werde. Kriegsbeteiligungen seien deshalb leider zur traurigen Normalität geworden.
Van Ooyen: „Als Lehre aus den verheerenden zwei Weltkriegen brauchen wir eine grundlegend andere Politik, so wie es unmissverständlich in der Hessischen Verfassung nachzulesen ist. Dort steht: ‚Der Krieg ist geächtet. Jede Handlung, die mit der Absicht vorgenommen wird, einen Krieg vorzubereiten, ist verfassungswidrig.‘ Wir brauchen nicht die Rückkehr des Krieges in die Politik, sondern eine sozial gerechte Politik, an deren Ende ein besseres Leben für Alle steht.
Für DIE LINKE ist das Gedenken an diejenigen bedeutsam, die sich entschieden gegen Krieg und Kriegsvorbereitung gewehrt haben. Zu nennen sind hier Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. Liebknecht war der einzige Abgeordnete, der im Parlament gegen die Kriegskredite im Jahre 1914 stimmte. Luxemburg und Liebknecht wurden für ihre Überzeugungen eingesperrt und später von rechten Freikorpssoldaten ermordet.“
Thomas Klein
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag
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