(LNP) Integrationsministerin Irene Alt und der Beauftragte der Landesregierung für Migration und Integration, Miguel Vicente, rufen alle wahlberechtigten Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer auf, an der Wahl des Europäischen Parlaments am 25. Mai 2014 teilzunehmen. Neben Deutschen haben auch Bürgerinnen und Bürger aus anderen EU-Staaten, mit Wohnsitz in Deutschland und Rheinland-Pfalz, die Möglichkeit, aktiv an der Wahl teilzunehmen. „In Rheinland-Pfalz besitzt rund die Hälfte der ausländischen Bevölkerung die Staatsangehörigkeit eines EU-Landes. Es wäre ein wichtiges und deutliches Signal, wenn auch möglichst viele nichtdeutsche Unionsbürgerinnen und -bürger mit Wohnsitz in Rheinland-Pfalz, hier von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen und sich an dieser wichtigen Wahl beteiligen“, erklärt Integrationsministerin Irene Alt.
Gemeinsam mit Miguel Vicente weist Ministerin Alt darauf hin, dass seit einigen Jahren antieuropäische Kräfte stärker werden. „Die europäische Idee steht wie keine zweite für Frieden, Freiheit und die Respektierung der Menschenrechte in Europa“, sagt Miguel Vicente. „In diesem Zusammenhang spielt das Europäische Parlament eine wichtige Rolle. Wir brauchen auch in Zukunft ein starkes demokratisch gewähltes Parlament, das für ein solidarisches Europa steht, das nationalen Egoismen und populistischen Kräften begegnen kann.“
Nichtdeutsche EU-Bürgerinnen und Bürger, die in Rheinland-Pfalz wählen wollen, müssen sich in das Wählerverzeichnis ihres Wohnortes eintragen lassen. Bei denjenigen, die bereits zuvor schon an den EU-Wahlen in Deutschland teilgenommen haben, erfolgt die Eintragung ins Wählerverzeichnis in der Regel von Amts wegen. „Bis zum 4. Mai 2014 besteht noch die Möglichkeit, sich vor Ort bei der eigenen Wohngemeinde zu melden“, so Alt und Vicente.
Birgit Jahns
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