Henning Homann, Sprecher für demokratische Kultur der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt anlässlich der anhaltenden Personaldebatte der sächsischen NPD-Fraktion: Rechtsextremismus bleibt akutes Problem
(lnp) NPD-Personalstreitigkeiten dürfen nicht über die Notwendigkeit des Kampfes gegen Rechtsextremismus hinwegtäuschen. „Holger Apfel hin oder her, rechtsextremistische Strukturen und Organisationen in Sachsen bleiben weiterhin ein akutes Problem. Die NPD kann sich gerne selbst zerlegen. Allerdings wird damit das Problem funktionierender rechtsextremer Strukturen in Sachsen nicht gelöst.
Der Skandal um den ehemaligen Bundes- und Fraktionsvorsitzenden der NPD ist bezeichnend für die Selbstauflösungs- und Spaltungstendenzen dieser Organisation. Diese Momentaufnahme darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass Rechtsextremismus in Sachsen nach wie vor existent und problematisch ist. Die SPD-Fraktion kämpft weiterhin für Demokratie und gegen Rassismus, Antisemitismus, Islamophobie und alle weiteren Formen von Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit.
Das ein ehemals führender NPD-Kader sein Landtagmandat niederlegt, kann vor diesem Hintergrund lediglich ein kurzfristig erfreuliches Ereignis sein. Unser Blick bleibt auf die eigentliche Herausforderung gerichtet. Wir wollen die Menschen davon überzeugen, dass Rechtsextremismus in unserer Gesellschaft nicht toleriert wird und es sich lohnt, für Demokratie einzustehen. Die NPD unternimmt aktuell alles dafür, um bei der nächsten Wahl aus dem Sächsischen Landtag zu fliegen. Diesen Gefallen darf sie den sächsischen Bürgerinnen und Bürgern gerne tun.“
Alexandra Kruse
Referentin für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
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