(LNP) Zum unterzeichneten Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU in Berlin sagte der stellvertretende Parteivorsitzende der SPD Deutschland und Lands- und Fraktionsvorsitzende der SPD Hessen, Thorsten Schäfer-Gümbel:
„Die SPD ist angetreten, Deutschland sozialer und gerechter zu machen. Die Regelungen im Koalitionsvertrag bilden eine gute Grundlage dafür, dass dies in den kommenden fünf Jahren auch umgesetzt wird. Mindestlohn und abschlagsfreie Rente mit 63 Jahren werden kommen, die Investitionen in Bildung und Infrastruktur werden gesichert und die Kommunen entlastet, das Chaos bei der Energiewende soll gestoppt werden und Gleichberechtigung sowohl bei den Gehältern, als auch bei der Besetzung von Führungspositionen hergestellt werden. Damit haben wir ein gutes Maß an sozialdemokratischen Inhalten in den Koalitionsvertrag hinein gehandelt. Das ist für die Sozialdemokratie ein großer Erfolg. Ich werde engagiert für eine Zustimmung zum Koalitionsvertrag werben.“
Katja Apelt
Pressesprecherin
SPD-Landtagsfraktion Hessen
Schlossplatz 1-3
65183 Wiesbaden
Tel.: 0611 / 350 – 504
Fax: 0611 / 350 – 513
E-Mail: k.apelt@ltg.hessen.de
Kommentar hinterlassen