(LNP) „Flächendeckend breitbandiges Internet wäre zu begrüßen, allein mir fehlt der Glaube, dass ausgerechnet diese Parteien das umsetzen“, kommentiert Katharina König, Sprecherin für Netzpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die Ankündigungen Mike Mohrings (CDU) am Rande der Koalitionsgespräche in Berlin, dass sich SPD und CDU einig seien, 50 M/bit schnelles Internet bis 2018 in ganz Deutschland verfügbar machen zu wollen.
„Wir sehen doch in Thüringen, dass den vollmundigen Ankündigungen der großen Koalition in der Regel nur Trippelschritte folgen. In Thüringen ist noch nicht einmal die Mindestversorgung mit 2 M/bit überall gewährleistet, obwohl den Sonntagsreden zufolge doch alles dafür getan werde“, so König weiter.
Nicht abgerufene Fördermittel seien nur die Spitze des Eisbergs, die zeigt, dass in der Förderung des Breitbandausbaus sehr viel schief läuft, moniert die LINKE-Abgeordnete und bezieht sich dabei auch auf Erkenntnisse aus der letzten Sitzung des Landtages. „Fünf Jahre in die Zukunft zu blicken, ist vielleicht etwas gewagt, aber bei der derzeitigen Entwicklung sind die nun angestrebten Bandbreiten 2018 auch nur Mittelmaß“, stellt die Abgeordnete fest und fügt hinzu: „In anderen Ländern wird sich da erheblich mehr vorgenommen.“
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