(LNP) Von Zeit zu Zeit taucht in der politischen Debatte das „bedingungslose Grundeinkommen“ auf, zuletzt war es Teil der Agenda der Piratenpartei. Jeder Bürger des Landes soll einen bestimmten Betrag X vom Staat erhalten, im Fall der Piratenpartei hörte man über die Höhe keine konkrete Angabe. Dafür entfielen Sozialhilfe und sonstige Transferzahlungen, die beispielsweise eine Notlage voraussetzen, deren Nachweis als „entwürdigend“ gesehen werden.
Für die Bayernpartei ist das eine substanzlose Gespensterdiskussion. Zum einen wird hier ein Menschenbild transportiert, das wir ablehnen, zum anderen wird es schlicht und ergreifend nicht funktionieren.
Unser Leitbild ist der Staatsbürger, der sich am Gemeinwesen beteiligt, nicht der staatsabhängige Almosenempfänger. Auch wenn das Almosen zuerst vielleicht üppig ist. Aber die Zwangs-Spender werden sich ihrer zusätzlichen Belastung durch Wohnortwechsel zu entziehen suchen. Und das werden dann die Leistungsträger sein, die gehen. Als Ersatz kämen die, die nur vom Grundeinkommen angelockt werden. Man muss kein Volkswirt oder Mathematiker sein, um sich vorstellen zu können, wie lange das gut gehen wird.
Wie will man heutzutage die Auswanderwilligen am Auswandern und die Einwanderwilligen am Einwandern hindern?
Die Bayernpartei anerkennt natürlich das Bemühen um eine bessere Welt. Wir fordern deshalb, dass die Sonne auch nachts scheint, weil es so einfach heller ist.
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