(LNP) Umweltministerin Ulrike Höfken und Innenminister Roger Lewentz setzen sich weiter für einen konsequenten Ausbau der Breitbandinfrastruktur in Rheinland-Pfalz ein. „Die Landesregierung hat den Auf- und Ausbau des Breitbands zur Förderung der ländlichen Räume schon früh auf die Agenda gehoben“, teilten Höfken und Lewentz am Montag mit. Mit etlichen Fördermitteln sei ein entscheidender Beitrag für eine flächendeckende Grundversorgung in Regionen gelegt worden, in denen ein marktgesteuerte Ausbau nicht erfolge. Jetzt konnten für 19 Breitbandprojekte in 33 Gemeinden 2,8 Millionen Euro Fördermittel aus dem Programm der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) in Aussicht gestellt werden. Wegen der angespannten Finanzlage in einigen der antragsstellenden Kommunen muss für einige Projekte noch das Einvernehmen mit der zuständigen Kommunalaufsicht erzielt werden. Bei diesen bemühen sich die beteiligten Stellen um eine schnelle Lösung.
„Schnelles Internet ist ein wichtiger Standortfaktor für die Kommunen und die regionale Wirtschaft“, betonte Innenminister Lewentz. Daher werde der Breitbandausbau in diesem Jahr voraussichtlich mit 11,5 Millionen Euro gefördert. „Damit wird deutlich, dass der Ausbau des Breitbandes bei der Landesregierung einen hohen Stellenwert genießt“, sagten Höfken und Lewentz.
Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt breitbandausbauende Kommunen mit dem Breitband-Projektbüro im Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur sowie regional zuständigen Breitbandberatern. Der Ausbau der flächendeckenden Grundversorgung wird wesentlich durch Fördermittel der GAK ermöglicht. Das Förderprogramm liegt in der Zuständigkeit des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten und wird von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier umgesetzt.
Gaby Grammel
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