(LNP) Zu der Medienberichterstattung, dass DIE LINKE in NRW an der 5%-Hürde scheitern würde stellt Landesgeschäftsführer Sascha H. Wagner folgendes richtig:
„Zur Bundestagswahl gibt es keine ländergebundene 5%-Klausel die ein Scheitern bei der kommenden Bundestagswahl ermöglicht. Im Bund streben wir insgesamt weiterhin ein zweistelliges Ergebnis an. Somit sind die Umfragen die sich hier rein auf das Bundesland Nordrhein-Westfalen beziehen eher als reine Stimmungsmache anzusehen. DIE LINKE hat in NRW bis jetzt deutlich zugelegt, wenn man sich noch das Wahlergebnis der letzten Landtagswahl anschaut. DIE LINKE in NRW kämpft auch weiterhin dafür, jede Stimme für eine gerechte UmFAIRteilung in diesem Land zu gewinnen.
Daher ruft der Landesvorstand auch zu der Teilnahme an der Großdemo in Bochum, am kommenden Samstag auf, wo die verschiedensten Organisationen, Wohlfahrtsverbände und eben auch DIE LINKE eine gerechtere Steuerpolitik und mehr Umverteilung fordern.“
„Auf ihrem heutigen Parteikonvent in Berlin, formulierte DIE LINKE mit ihren zehn Hauptforderungen, die Alternativen für einen echten Politikwechsel in der Bundesrepublik.
Wir wollen den Niedriglohnsektor abbauen und das Reallohnniveau erhöhen. DIE LINKE will die Altersarmut abbauen und das Rentenniveau anheben. Wir kämpfen für die gerechte Steuerpolitik und die Angleichung der Lebensverhältnisse im Lohnniveau in Ost und West. Wir streiten für die Abschaffung der 2-Klassen-Medizin und die Bekämpfung der Armut in unserem Land und fordern und fördern den sozial-ökologischen Umbau der Gesellschaft und wollen das Deutschland der Motor einer sozialen Wende wird. Doch besonders wichtig ist und bleibt für uns ein kategorischer Gewaltverzicht in der deutschen Außenpolitik. Wir ächten das Geschäft mit dem Tod und setzen uns massiv gegen Waffenexporte, sowie deren Produktion ein“, so Wagner weiter.
Wagner fasst abschließend zusammen: „Wer eine gerechtere und friedlichere Politik in diesem Land will muss dafür kämpfen und am kommenden Samstag auf die Straße gehen! DIE LINKE wird in ganz NRW ein deutliches Signal für eine friedliche und sozial-ökologische Gesellschaft setzen und dies nicht nur bis zum 22. September tun, sondern auch nach der Wahl!“
Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer
DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen
Geschäftsstelle:
Kortumstr. 106-108
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Mail: sascha.wagner@dielinke-nrw.de
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