(LNP) Zu den anstehenden Kundgebungen der NPD in Neumünster am Montag und in Kiel am Dienstag erklärt die Spitzenkandidatin für Bündnis 90/Die Grünen, Luise Amtsberg:
In Neumünster wird die Deutschlandtour der NPD einen Stopp machen und ihren Hass auf Asylbewerber verbreiten wollen. Wir werden dies nicht hinnehmen und uns der NPD entgegenstellen. Friedlich, aber ganz bestimmt nicht leise. Demokratie und Menschenrechte sind Grundpfeiler eines geeinten Europas und unserer demokratischen Gesellschaft. Dies bedeutet auch, dass Flüchtlinge eine menschenwürdige Behandlung erfahren.
Die Umstände an der Außengrenzen Europas sind alles andere als menschenwürdig, die „Festung Europa“ wird im großen Stil mit Menschenrechtsverletzungen verteidigt. Küstenwachen und FRONTEX machen Flüchtlingsboote manövrierunfähig. Dies bringt Menschen in Lebensgefahr und verstößt gegen internationales Recht. Daher bitte ich alle DemokratInnen: Beteiligt euch an den Demonstrationen gegen die NPD. Setzt euch mit uns gemeinsam für ein faires und humanitäres Asylrecht ein!
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen Landtagsfraktion, Rasmus Andresen, ergänzt:
Wir wollen keine Nazis, weder im Parlament noch auf der Straße, noch wollen wir rechtes Gedankengut in den Köpfen. Wir Grüne werden diese Kundgebungen nutzen, um aufkeimenden oder fest verankerten Rassismus in all seiner Hässlichkeit auf ein Neues zu bekämpfen. Ich fordere alle DemokratInnen dazu auf, sich an den Gegendemonstrationen zu beteiligen und mit uns für eine tolerante Gesellschaft zu streiten!
Bündnis 90/Die Grünen
Landesverband Schleswig-Holstein
Pressesprecherin
Claudia Jacob
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