(LNP) Verteidigungsminister de Maizière hat gestern vor dem Untersuchungsausschuss umfänglich zu den Vorwürfen beim Projekt Euro Hawk Stellung bezogen. Sein Auftritt war klar, verbindlich und souverän. Die Unterstellungen der Opposition konnte er in allen Punkten zurückweisen.
Es ist und bleibt die persönliche Entscheidung eines Ministers, wann er Probleme für so schwerwiegend hält, dass sie sein Einschreiten verlangen. Diese Kompetenz kann ihm auch eine Opposition im Wahlkampfmodus nicht absprechen.
Mit dem Abschluss der Zeugenbefragungen hat der Untersuchungsausschuss seine hauptsächliche Arbeit abgeschlossen. Es bleibt festzuhalten, dass es im Verteidigungsministerium organisatorischen Handlungsbedarf gibt. Die Begleitung umfangreicher Rüstungsprojekte muss besser gehandhabt werden. Auch die Kommunikation war nicht optimal. Von den ehrenrührigen Vorwürfen der Opposition ist hingegen nichts übrig geblieben. Verteidigungsminister de Maizière geht gestärkt aus dieser Auseinandersetzung hervor.
Alexander Renner
– Büroleiter –
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