(LNP) Heute beschäftigt sich die Bürgerschaft auf Initiative der CDU-Fraktion mit der Landesforschungsförderung. Dafür hatte der damalige CDU-Senat 2009 eine eigenständige Wissenschaftsstiftung und die Landesexzellenzinitiative eingerichtet, über die die Hochschulen jährlich 11 Millionen Euro zusätzlich zur Stärkung der Forschungsprofile zur Verfügung erhielten. Ende 2011 hat der SPD-Senat die Auflösung der Stiftung beschlossen.
Dazu erklärt Thilo Kleibauer, wissenschaftspolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion:
„Eine leistungsstarke Forschungsförderung ist von überragender Bedeutung für Hamburg. Deshalb sollte jetzt der SPD-Senat an die Erfolge der Landesexzellenzinitiative der CDU anknüpfen. Aber unter dieser Wissenschaftssenatorin ist in den letzten zwei Jahren im Bereich Forschungsförderung nichts passiert. Im Gegenteil, mit der Auflösung der Wissenschaftsstiftung wurden erfolgreiche Strukturen zerschlagen. Die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel wurden in großen Teilen zweckentfremdet. Auch zwei Jahre nach der Ankündigung der Neuausrichtung der Forschungsförderung kommen von Senatorin Stapelfeldt nur Absichtserklärungen, aber keine Lösungen.“
Julia Wagner
Pressesprecherin
CDU-Bürgerschaftsfraktion
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