(LNP) Als „großartige Leistung aller Beteiligten, auf die Hessen stolz sein kann“ bezeichnete die Familienpolitische Sprecherin der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Bettina M. Wiesmann, die Mitteilung, dass der vereinbarte Versorgungsgrad für bereitgestellte U3-Betreuungsplätze erreicht werden konnte. Bund, Land und Kommunen hatten sich darauf verständigt, bis zum 1. August 2013 mindestens für 35% der Kinder unter drei Jahren einen Krippen- oder Tagespflegeplatz zur Verfügung zu stellen. In Hessen wurde dieser Prozentsatz bereits überschritten, wie Berichtsanträge der Opposition im Sozialpolitischen Ausschuss heute ergaben. Sozialminister Grüttner machte deutlich, dass aktuell bereits ca. 52.500 U3-Betreuungsplätze zur Verfügung stehen und damit mehr, als beim Krippengipfel 2007 für Hessen vereinbart. Mit bereits bewilligten Mitteln werde diese Zahl weiter erhöht. „Unter Hinzunahme der bereits geplanten und bewilligten Maßnahmen sowie weiterer für Investitionen bereitstehender Landesmittel wird der Versorgungsgrad auf über 40% steigen und damit den heute prognostizierten Bedarf sogar übererfüllen“, betonte Wiesmann.
„Trotz aller Unkenrufe der Opposition und insbesondere des Kollegen Bocklet von den Grünen haben wir in Hessen unser erstes Ziel bereits deutlich vor der Frist erreicht. Da ist an der Zeit, dass die Skeptiker und Schwarzmaler die tolle Leistung von Kommunen und Land endlich anerkennen, statt weiter das Haar in der Suppe zu suchen. Wir bleiben hier aber nicht stehen, sondern bauen das Angebot weiter massiv aus – in Plätzen und in der Qualität. Unser Ziel ist und bleibt, dass jedes Kind, dessen Eltern einen Betreuungsplatz suchen, auch einen geeigneten Platz erhält. Dafür werden wir den Versorgungsgrad von 40% schon bald erreicht haben – das ist das nächste Zwischenziel“, so Wiesmann und weiter: „Besonders stolz bin ich, dass wir diesen massiven Ausbau hinbekommen, ohne die Qualität zu vernachlässigen, wie das leider in einigen rot-grünen Bundesländern geschieht. Wir halten beim Ausbau hohe Qualitätsstandards, die wir mit dem Kinderförderungsgesetz als Mindeststandard sogar verbindlich für alle Kinder vorschreiben. Dafür investiert das Land so viel Geld wie noch nie auch in die Betriebskostenförderung der Kinderbetreuung – nämlich ab 2014 über 424 Millionen Euro jährlich. Das ist gut angelegtes Geld und der richtige politische Schwerpunkt. So sorgen wir dafür, dass jedes Kind in Hessen gut betreut wird.“
Christoph Weirich, Pressesprecher
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