(LNP) Zur Sitzung des Wirtschaftsausschusses des Schleswig-Holsteinischen Landtages zum Thema Nord-Ostsee-Kanal stellt der SPD-Abgeordnete Hansjörg Schmidt, Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses der Bürgerschaft, klar: „Wir als Hamburger Abgeordnete wurden von den Schleswig-Holsteiner Kollegen in einer freundlichen Mitteilung darauf aufmerksam gemacht, dass man dort das Thema Nord-Ostsee-Kanal auf die nächste Tagesordnung setzt. Dabei handelte es sich aber keineswegs um eine offizielle Einladung zu einer gemeinsamen Sitzung. Davon war zu keinem Zeitpunkt Rede. Dies hätte auch zunächst in beiden Ausschüssen beschlossen werden müssen, wie es zum Beispiel gerade im Verkehrsausschuss thematisiert wird. Daraus jetzt einen politischen Konflikt zu stricken, ist purer Unsinn und ein sehr durchsichtiges Manöver der Hamburger CDU-Bürgerschaftsfraktion. Wie gut die Zusammenarbeit mit den Kolleginnen und Kollegen aus Schleswig-Holstein klappt, zeigt ja, dass wir einen Hinweis auf deren Sitzung erhalten haben. Vielmehr belastet die Hamburger CDU mit ihren parteipolitischen Spielchen das Verhältnis. Dort fehlt es offensichtlich an eigenen Themen im Wirtschaftsbereich, so dass nun schon Konflikte konstruiert werden müssen, wo es keine gibt. Wir werden uns als SPD-Abgeordnete auf jeden Fall um eine Teilnahme an der Sitzung des Schleswig-Holsteinischen Wirtschaftsausschusses bemühen.“
Claas Ricker
Pressesprecher
SPD-Bürgerschaftsfraktion
Rathausmarkt 1, 20095 Hamburg
Telefon: (040) 4 28 31 – 1386
pressestelle@spd-fraktion.hamburg.de
http://www.spd-fraktion-hamburg.de
Kommentar hinterlassen