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Schweitzer: Der Blick der Opposition scheint getrübt

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(LNP) „Das graue Wetter scheint den Blick der Opposition zu trüben“, erklärte Demografieminister Alexander Schweitzer, „ansonsten hätte Frau Klöckner erkannt, dass es bereits seit knapp zwei Jahren ein Demografieministerium in Rheinland-Pfalz gibt“. Anlässlich eines Besuches von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Bad Kreuznach hatte die Fraktionsvorsitzende Klöckner ein solches Ministerium gefordert.

„Jeder kann sehen, dass es kaum eine Landesregierung in Deutschland gibt, der die Bedeutung des demografischen Wandels wichtiger ist als der rheinland-pfälzischen. Es gehört jedoch mehr als ein Ministerium dazu, um den damit verbundenen Herausforderungen zu begegnen. Deshalb gibt es seit dem Jahr 2005 eine gemeinsame Strategie, die die Landesregierung bei diesem Thema verfolgt“, so Schweitzer weiter.

Zudem hätte Ministerpräsidentin Malu Dreyer in ihrer Regierungserklärung Ende Januar nicht weniger als ein Demografiekabinett angekündigt, das Mitte April das erste Mal tagen wird. Eine interministerielle Arbeitsgruppe erarbeite dabei Strategien zur Nutzung des demografischen Wandels für die Entwicklung des Landes Rheinland-Pfalz.

„Dass die Fraktionsvorsitzende gerade in dem ersten und bisher auch einzigen Land, das die Aufgaben zur Bewältigung des demografischen Wandels in einem Demografieministerium bündelt, eine derartige Forderung verlauten lässt, verwundert“, sagte Schweitzer. „Doch der nahende Frühling lässt hoffen, dass sich nicht nur der Himmel, sondern auch Frau Klöckners Wahrnehmung aufklart.“

Annelie Zimmer
Pressereferat
MINISTERIUM FÜR SOZIALES, ARBEIT, GESUNDHEIT
UND DEMOGRAFIE RHEINLAND-PFALZ
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