Karl: Landesentwicklung ist viel zu wichtig, als dass man einen unfertigen und untauglichen Entwurf durch die Instanzen peitschen sollte!
(lnp) Zur heutigen Expertenanhörung zum Entwurf des Landesentwicklungsprogramms (LEP) begrüßt die Landesentwicklungsexpertin der BayernSPD-Landtagsfraktion Annette Karl das mit SPD-Forderungen nahezu deckungsgleiche Stimmungsbild der Experten: „Egal, ob Frau Prof. Gerlind Weber von der Universität für Bodenkultur Wien, die von Beschwörungsformeln im Entwurf sprach, oder Herrn Prof. Hubert Job von der Universität Würzburg, der drohende US-amerikanische Verhältnisse in der Landschaft anprangerte – es wurde von allen Seiten angemahnt, dass der Staat seinen erfolgreichen Weg einer starken Landesplanung weiterführen muss!“, so Karl. „Dafür ist es notwendig, es nicht allen recht machen zu wollen, sondern Entscheidungen zu treffen und klare Ziele zu setzen.“ Dies gelte für das Anbindungsgebot, das die nur begrenzt vorhandenen Böden schützen solle, ebenso wie für die Entscheidungen zur Energiewende, erklärt Karl: „Wo ein Discounter gebaut wird, kann man keine Fotovoltaikanlage und kein Windrad mehr aufstellen!“
Die SPD-Fraktion fordert die Staatsregierung auf, die Anhörung und die Experten zu respektieren, sich noch einmal ausreichend Zeit zu nehmen und dann ohne Zeitdruck ein neues LEP im Diskurs mit Experten sowie Bürgerinnen und Bürgern zu entwickeln. „Das würde den großartigen Ruf der bayerischen Landesplanung erhalten“, so die SPD-Expertin. „Das stellt die Weichen für eine gute Zukunft Bayerns. Landesentwicklung ist viel zu wichtig, als dass man einen unfertigen und untauglichen Entwurf durch die Instanzen peitschen sollte!“
Carolin Arns
Pressereferentin
SPD-Landtagsfraktion
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