(LNP) Die rheinland-pfälzischen FDP-Bundestagsabgeordneten setzen sich für den Bau der Moselschleuse bei Trier ein. Der Vorsitzende der FDP Rheinland-Pfalz, Dr. Volker Wissing, betonte, dass es sich dabei um eine für die Region enorm wichtige Maßnahme handele. Umso irritierter ist er über die ausbleibende Unterstützung seitens der rheinland-pfälzischen SPD. Deren Abgeordnete hätten das Thema offensichtlich verschlafen. „Während die SPD-Bundestagsfraktion Gelder für den Nord-Ostseekanal einfordert, hat sie für die Moselregion nichts übrig“, kommentierte Wissing die Prioritätensetzung der SPD-Bundestagsfraktion.
Dass die rheinland-pfälzischen SPD-Bundestagsabgeordneten in ihrer eigenen Fraktion derart offensichtlich übergangen würden, sei ein weiterer Beleg für die politisch-inhaltliche Schwäche der rheinland-pfälzischen Sozialdemokraten. „Während die FDP-Abgeordneten sich für die Moselschleusen und die Region einsetzen, kommt von den SPD-Bundestagsabgeordneten nur betretenes Schweigen“, so Wissing. Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb sich die SPD nur für Projekte in Norddeutschland einsetze. „Während die SPD mehr Geld für den Nord-Ostseekanal beantragt, hört man für die Moselschleuse nichts“, kritisierte Wissing.
Er hoffe sehr, dass der Totalausfall der rheinland-pfälzischen SPD nicht zu einem Nachteil für das Land werde. „Rheinland-Pfalz braucht eine moderne Infrastruktur und Investitionen, mit Sicherheit braucht Rheinland-Pfalz aber keine so offenkundig lustlose SPD-Truppe im Deutschen Bundestag“, so Wissing.
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