Hessen und die serbische Provinz Vojvodina verstärken Kontakte zwischen Parlamentariern – Austausch einer „Gemeinsamen Erklärung“

(LNP) Novi Sad/ Wiesbaden – Die Vizepräsidentin des Hessischen Landtags, Ursula Hammann, traf sich in Begleitung von Vertretern der Landtagsfraktionen mit dem Parlamentspräsidenten der Autonomen Provinz Vojvodina (Serbien), Istvan Pastor, in Novi Sad, der Hauptstadt der Vojvodina. Zweck des Besuchs war der offizielle Austausch einer unterzeichneten Gemeinsamen Erklärung.

„Im Bewusstsein unserer konfliktreichen europäischen Geschichte ist es unser erklärtes Ziel, die Herausforderungen der Zukunft gemeinsam in freundschaftlichem Miteinander zu meistern“, verwies Hammann auf die Bedeutung der Parlamentspartnerschaft. Man wolle, so die Vizepräsidentin weiter, nicht nur den Austausch zwischen den Parlamentariern fördern, sondern auch die Vertiefung der Verbindungen zwischen den Menschen in Hessen und der Vojvodina unterstützen.

Schon im März dieses Jahres wurde mit der Paraphierung einer Gemeinsamen Erklärung der Weg für verstärkte Kontakte zwischen beiden Parlamenten geebnet. Am 15. Mai 2012 wurde die Erklärung durch den Europaausschuss des Hessischen Landtags und am 19. Juni 2012 durch dessen Ältestenrat angenommen. In der Erklärung heißt es: „Wir wollen einen intensiven Meinungsaustausch zwischen den Parlamenten beider Regionen. Grundlage für die freundschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Parlamenten sind die Prinzipien der Gleichheit, des gegenseitigen Vertrauens und des friedlichen Miteinanders in einem gemeinsamen, demokratisch-rechtsstaatlichen Europa. Die Partner beachten bei der Realisierung von konkreten Vorhaben das jeweils geltende Recht.“

Beide Parlamente wollen in den jeweiligen parlamentarischen Gremien dazu beitragen, Möglichkeiten für Treffen und Gespräche der Mitglieder der Parlamente sowie offizieller und fachlicher Delegationen auf regionaler und lokaler Ebene zu schaffen. Kontakte und Beziehungen sollen auf wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Ebene intensiviert werden. Neben der Stärkung der Wirtschafts- und Handelsbeziehungen sollen unter anderem auch die Entwicklung von Austauschprogrammen, insbesondere der Jugend, und die Zusammenarbeit im Bereich Natur- und Umweltschutz gefördert werden.

Carola May
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