(LNP) Die hessische Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt sich, ob der Landesregierung jegliches Problembewusstsein hinsichtlich der Verwendung des Pflanzenschutzwirkstoffs Glyphosat fehle. Die GRÜNEN hatten in mehreren Kleinen Anfragen (Drs. 18/6096; 18/6097; 18/6098) Einsatz und Kontrolle von Glyphosat abgefragt. Hintergrund sind aktuelle Studien zu gesundheitlichen Auswirkungen von Glyphosat, die auf akute Gefahren für Gesundheit und Umwelt hinweisen. In der aktuellen Ausgabe der Süddeutschen Zeitung wird berichtet, dass der Wirkstoff bereits in Lebensmitteln nachgewiesen worden sei. „Sowohl bei der fachlichen Beratung der Landwirte und Gärtner als auch im Bereich der Kontrollen zeigt die Landesregierung keinerlei Problembewusstsein beim Glyphosat-Einsatz“, kritisiert die agrarpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Martina Feldmayer.
Auch in Hessen wird Glyphosat großflächig in der Landwirtschaft und in heimischen Gärten eingesetzt. „Es ist abenteuerlich, dass der Pflanzenschutzdienst des Regierungspräsidiums Gießen die Vorerntebehandlung auf seiner Homepage als Ernteerleichterung empfiehlt“, kritisiert Martina Feldmayer. In Hessen werde der Einsatz von glyphosathaltigen Mitteln indirekt gefördert. Im Rahmen der sogenannten schonenden Bodenbearbeitung wird oftmals vor der nächsten Aussaat Glyphosat gespritzt, um Unkräuter abzutöten. Das läuft jedoch dem Grundsatz des Bodenschutzes entgegen. „Bei solchen Praktiken drückt die Landesregierung beide Augen zu. Das Geld fehlt an anderer Stelle für wirkliche, ökologisch sinnvolle Umweltmaßnahmen“, so Martina Feldmayer. „Wir fordern Puttrich auf, dieses Problem im Sinne der Verbraucherinnen und Verbraucher und der Umwelt ernst zu nehmen.“
Obwohl die Kontrolle zum Einsatz der Pflanzenschutzmittel in den Aufgabenbereich der Länder fällt, komme die Landesregierung dieser Aufgabe kaum nach. „Im Jahr 2011 wurden gerade einmal 48 Abstandskontrollen zu Gewässern durchgeführt. Diese Prüfungsrate halten wir für erschreckend niedrig in Anbetracht der vermuteten Gefährlichkeit von Glyphosat. Insgesamt wurden dabei acht Fälle mit Bußgeld belegt. Die Zahl der Verstöße ist eindeutig zu hoch und absolut untragbar für unsere Umwelt und die Stabilität unserer Flüsse “, so Feldmayer.
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
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