(LNP) Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN nimmt mit großer Besorgnis die Zahlen zur Kenntnis, die sich aus der Beantwortung einer Kleinen Anfrage [1] (Drs. 18/5967) zur geplanten Tarifstrukturreform der GEMA ergeben. Die kulturpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Martina Feldmayer, erklärt dazu: „Aus der Antwort, welche die Landesregierung auf unsere Anfrage verfasst hat geht hervor, dass es in Hessen 240 Clubs, Musikkneipen Diskotheken und Tanzlokale gibt. Im Rhein-Main-Gebiet sind es alleine 150. Rechnet man alle, von der GEMA Tarifreform betroffenen gastronomischen Betriebe hinzu, sind es in Hessen rund 14.000 Betriebe mit rund 50.000 Beschäftigte. Diese Zahlen machen deutlich, wie wichtig es ist, dass die Tarifreform, die mit einer massiven Gebührenerhöhung für viele Betriebe einhergeht, nicht umgesetzt wird.“
Zusätzlich zu den wirtschaftlichen Folgen, drohe ein kultureller Verlust. Clubs und Musikkneipen sind laut Feldmayer die Plattform, wo sich insbesondere Nachwuchskünstler ihrem Publikum präsentieren können. Diese Grundlage darf nach Ansicht der GRÜNEN nicht gefährdet werden. Die hessischen GRÜNEN begrüßen, dass offensichtlich auch Wirtschaftsminister Rentsch die Brisanz des Themas erkannt hat und dies in der Antwort auf die Anfrage deutlich gemacht hat. Es sei gut und notwendig, dass die GEMA-Tarifreform ohne ideologische Scheuklappen in Hessen angegangen wird.“
„Für die GRÜNE Landtagsfraktion ist es selbstverständlich, dass alle Künstlerinnen und Künstler einen fairen Anteil an dem Verkauf oder der sonstigen Verwertung ihres Werks erhalten müssen. Kreativität hat einen hohen Wert und muss deswegen angemessen honoriert werden. Aber die jetzt vorgesehene Tarifreform der GEMA führt zu extremen Preissprüngen und diese können ein Clubsterben zur Folge haben. Daran kann auch die GEMA, deren Aufgabe es ist die Ansprüche der Künstler zu vertreten, kein Interesse haben. Deshalb muss jetzt auch in Hessen zügig gehandelt werden“, fordert Feldmayer.
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
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