Vorstände der mitteldeutschen Unionsfraktionen tagen gemeinsam in Dresden Thüringer Fraktionsspitze setzt Beteiligung in EU-Angelegenheiten auf die Tagesordnung

(LNP) Die Vorständer der CDU-Landtagsfraktionen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen treffen sich morgen in Dresden zu einer Mitteldeutschlandkonferenz. Die Thüringer Fraktion will nach Angaben ihres Parlamentarischen Geschäftsführers Volker Emde vor allem die Beteiligung der Landesparlamente in EU-Angelegenheiten ansprechen und die Veranstaltungsreihe „Vor Ort zu Hause – Heimat Thüringen“ vorstellen. Auf der Tagesordnung stehen ferner länderübergreifende Themen wie der Umgang mit der Bevölkerungsentwicklung, die Zusammenarbeit der Landesverwaltungen oder Bundesratsinitiativen.

„Aus dem regelmäßigen Austausch ziehen alle Fraktionen Nutzen für die parlamentarische Arbeit, denn in etlichen Bereichen stehen unsere Länder vor vergleichbaren Herausforderungen und arbeiten zusammen. Die aktuelle Debatte um einen Gefängnisneubau ist nur ein Beispiel“, sagte Emde. Wie er ausführte, will die Thüringer Fraktionsspitze vor allem ihre durchgehend positive Erfahrung mit der zwischen Landesregierung und Landtag abgeschlossenen Vereinbarung zur Beteiligung des Landesparlaments in EU-Angelegenheiten vorstellen. „Diese Regelung hat zu einer vertieften Befassung mit den Auswirkungen europäischer Rechtsetzung auf die Landtage geführt und ermöglicht eine frühzeitige Einflussnahme. Sie ist deutschlandweit vorbildlich“, so Emde.

Der zweite Bericht der Thüringer Fraktionsführung betrifft die Veranstaltungsreihe „Vor Ort zu Hause – Heimat Thüringen“. Nach Angaben Emdes haben an der im Frühjahr begonnenen Reihe vor der parlamentarischen Sommerpause bereits sechs Landtagsabgeordnet mitgewirkt. „Das Thema kommt damit in der Region an, dort wo es hingehört. Auch zum Tag der offenen Tür im Thüringer Landtag haben wir daran angeknüpft. Überall, wo unsere Abgeordnete Veranstaltungen anbieten, ist das Echo überwältigend. Die lokale Identität ist den Menschen wichtig und damit auch uns als CDU-Fraktion“, zieht der Parlamentarische Geschäftsführer eine erste Zwischenbilanz.

Dr. Karl-Eckhard Hahn
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