SPD will Studiengebühren gegenfinanzieren lassen / Hochschulpolitische Sprecherin Zacharias: Studiengebühren sind unsozial und halten junge Menschen von den Unis fern

(LNP) Im Rahmen einer Pressekonferenz angesichts der Beratungen im morgigen (25. September) Plenum forderte die hochschulpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion Isabell Zacharias erneut die Staatsregierung auf, die Studiengebühren endlich fallen zu lassen. „Studiengebühren sind höchst unsozial“, so Zacharias. „Wie die Statistiken beweisen, hält die Unimaut die Abiturienten von einem Studium ab.“ So habe es 2010 in Bayern ein Negativsaldo bei Studierenden gegeben – mehr seien in andere Bundesländer gegangen als nach Bayern gekommen. „Der Freistaat kann sich nicht erlauben, Studierende zu verlieren“, so Zacharias. „Die Behauptung des Wissenschaftsministers, dass Bayern trotz der Studiengebühren ein bei Studierenden so populäres Bundesland ist, stimmt schlichtweg nicht.“

Laura Hoffmann von der Juso-Hochschulgruppe in Bayern bestätigt die negative Auswirkung der Studiengebühren. Insbesondere das große Drohpotential der Gebühren lähme jedoch den Protest: „Da wird gesagt, dass Vorlesungen wegfallen oder die Kurse wieder voller werden, wenn die Gebühren wegfallen“, so Hoffmann. „Außerdem wissen viele Studierende nicht mehr, dass es auch ohne Unimaut gehen kann.“

Die SPD bestehe jedoch darauf, dass die Studiengebühren vom Staat übernommen werden müssten. „Hier unterscheiden wir uns von den Aktionen gegen Studiengebühren, die von anderen Parteien initiiert wurden“, so Zacharias. „Es darf nicht sein, dass den Unis weniger Geld zu Verfügung steht als vorher.“ Die knapp 33.000 Unterschriften im Rahmen der Massenpetition „Studiengebühren nein Danke“ der BayernSPD-Landtagsfraktion hätten bewiesen, dass die Unimaut auch auf Seiten der bayerischen Bevölkerung gekippt gehörte, so die SPD-Hochschulexpertin.

Wie die Geschäftsführin der Studierendenvertretung der Ludwig-Maximilian-Universität Veronika Dorn bestätigte, sei die teilweise krude Verwendung der Studiengebühren ein großes Problem. „Da werden teilweise wegen zweier kaputter Stühle der komplette Hörsaal ausgetauscht“, so Dorn. Es gehöre schon zum guten Ton an den Unis, dass Beamer neu gekauft würden, obwohl sie eigentlich funktionierten.

„Ich habe nichts gegen tolle Stühle oder nagelneue Beamer“, so Zacharias. „Aber zu einer guten Bildung und vor allem Bildungsgerechtigkeit gehört mehr.“

Carolin Arns
Pressereferentin
SPD-Landtagsfraktion
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