von Berg: „Pläne müssen auch in der Praxis funktionieren“

(LNP) Schulsenator Rabe hat heute einen Rahmenplanentwurf für alle Baumaßnahmen an den Schulen vorgelegt. Dieser umfasst die Sanierungs- und Zubauvorhaben bis zum Jahr 2019. Eine Drucksache zur konkreten Umsetzung fehlt jedoch noch – und dürfte sich zu einer weiteren Baustelle entwickeln.
 
Dazu erklärt Stefanie von Berg, schulpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Nach anderthalb Jahren undurchsichtiger und chaotischer Planung begrüßen wir es, dass nun endlich ein Plan vorliegt, der die nötigen Baumaßnahmen benennt. Es ist wichtig, dass die großen bildungspolitischen Vorhaben – Ganztagsausbau samt Kantinen und die Inklusion mit eingeplant sind.
 
Allerdings ist bisher nur die erste Etappe genommen. Denn wie diese Bauvorhaben möglichst effizient und schnell organisiert werden sollen, erklärt der Senat immer noch nicht, sondern verweist auf ein Konzept, das noch in Arbeit sei. Dieses wäre aber die Basis für die Umsetzung der vorgelegten Pläne.
 
Bislang gab es viele ungeklärte Fragen und in den Schulen fehlte oft das Vertrauen.
Misstrauen erweckt Senator Rabe nun heute dadurch, dass er auf Nachfrage plötzlich alle bisherigen Bauplanungen für nichtig erklärt. In die vorgelegten Pläne zu vertrauen, fällt daher schwer. Wir werden die Umsetzung des Schulbauplans kritisch begleiten.“
 
Jan Dube – Pressesprecher
Bündnis 90 / Die Grünen
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