(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt in der Plenardebatte die Initiativen für Zivilklauseln an hessischen Hochschulen. Eine Zivilklausel ist eine Selbstverpflichtung der Hochschulen, keine militärische Forschung zu betreiben. „Wir GRÜNE freuen uns, dass an den hessischen Hochschulen diskutiert wird, wie eine solche Zivilklausel eingeführt werden kann“, so der hochschulpolitische Sprecher der GRÜNEN, Daniel May.
Nach Ansicht der GRÜNEN muss die Einsetzung von Zivilklausen von den Hochschulen ausgehen. „Wir nehmen die Autonomie der Hochschulen ernst. Für uns kann es daher nur einen Weg zur Einführung von Zivilklauseln geben – und der startet und endet in den Hochschulen.“ Kritik äußern DIE GRÜNEN am Antrag der Linken, den die GRÜNEN als „ideologisch überlastet“ bezeichnen und der teilweise sachlich falsch sei. „Die Linke behauptet, die Universität Kassel habe bereits eine Zivilklausel verabschiedet – das ist aber noch nicht der Fall. Mit ihrem schlecht recherchierten Antrag schadet die Linkspartei einem guten und wichtigen Prozess.“
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
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