(LNP) „Zu keiner Zeit in der Geschichte unseres Bundeslandes haben die Schülerinnen und Schüler in Hessen so gute Unterrichtsbedingungen an den Schulen vorgefunden, wie zum Schuljahresbeginn 2012/13. Die Schüler, Eltern und Lehrer können sich auf diese Hessische Landesregierung verlassen“, konstatierte der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Hans-Jürgen Irmer, anlässlich der heutigen Regierungserklärung der Kultusministerin.
„Weitaus aussagekräftiger als die Worthülsen der Opposition ist dabei ein objektiver Blick auf die nüchternen Fakten: So wurde die Zahl der Lehrer von 43.803 Lehrerstellen unter der letzten rot-grünen Landesregierung im Jahr 1999 auf 50.394 im laufenden Schuljahr erhöht, die Unterrichtsversorgung von 84 Prozent auf über 100 Prozent ausgebaut, die Zahl der Ganztagsangebote von 138 auf 850 mehr als versechsfacht und der Bildungsetat von 2,31 Milliarden Euro um fast die Hälfte auf 3,4 Milliarden Euro gesteigert. In keinem der dreizehn deutschen Flächenländer sind die Bildungsausgaben pro Kopf höher und weist die Entwicklung des Bildungsetats eine höhere Steigerungsrate aus, als in Hessen. Durch die sukzessive Absenkung der durchschnittlichen Klassengrößen von über 21,5 auf 19,6 nimmt Hessen auch in diesem Vergleich den Spitzenplatz aller elf westdeutschen Länder ein. Die CDU-geführte Landesregierung hat somit dafür gesorgt, dass das Jammertal der vom SPD-Konkursverwalter Holzapfel hinterlassenen rot-grünen Bildungswüste energisch durchschritten wurde“, so Irmer.
„Wir werden deshalb auch in Zukunft durch konkretes Handeln tatkräftig und nachdrücklich unter Beweis stellen, dass wir die hessische Schulvielfalt und die Qualität des hessischen Bildungssystems für die Zukunft zu sichern wissen. Das unterscheidet uns von den beiden erklärten Parteien des Bildungsabbaus auf den Bänken der Opposition, die nicht nur in der Vergangenheit in Hessen das Schulsystem an die Wand gefahren haben, sondern in der Gegenwart in anderen Bundesländern nach wie vor einen beispiellosen Kahlschlag anrichten und wie die Hunnen über die Lehrerversorgung herfallen. So besteht das bislang einzige bildungspolitische Ausrufezeichen der von den Grünen geführten Landesregierung in Baden-Württemberg in der Streichung von 11.600 Lehrerstellen, derweil die SPD-geführte Landesregierung in Rheinland-Pfalz den Abbau von 2000 Lehrerstellen bevorzugt zur Finanzierung von Rennstrecken nutzt. Kurzum: Es zeigt sich, dass man aus der Geschichte von Rot-Grün lediglich lern en kann, dass Rot-Grün aus der Geschichte noch immer nichts gelernt hat – wir werden uns in Hessen als CDU-Fraktion daher auch weiterhin den rot-grünen Plänen zum Bildungsabbau entgegenstellen und mit unverminderter Entschlossenheit den Weg einer stetigen und dauerhaften Erhöhung der Investitionen in Bildung fortsetzen“, so Irmer.
Christoph Weirich, Pressesprecher
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