(LNP) „Es ist richtig, den Einsatz von V-Leuten deutschlandweit zentral zu organisieren, so wie vom Thüringer Innenminister vorgeschlagen.“ Das hat der Obmann der CDU-Fraktion im Untersuchungsausschuss Rechtsterrorismus und Behördenhandeln, Jörg Kellner, heute in Erfurt gesagt. Er bezog sich dabei auf die große Zahl der V-Leute unterschiedlicher Dienste im Thüringer Heimatschutz (THS), über die eine Zeitung heute berichtet hat. Aus der von dem Blatt zitierten Berechnung ergeben sich für Kellner Fragen, die im Untersuchungsausschuss geklärt werden müssen.
Einen „bisher nicht wirklich erklärbaren Widerspruch“ sieht Kellner vor allem zwischen den Aussagen von Zeugen des Thüringer Verfassungsschutzamtes und der vermeintlich hohen Zahl von V-Leuten. „Es ist kaum zu erklären, warum der Verfassungsschutz ohne den V-Mann Tino Brandt angeblich ohne Kenntnisse über den THS gewesen sein will, wenn 40 Informanten mehrerer Dienste die rechtsextreme Vereinigung ausgespäht haben sollen“, sagte der Abgeordnete. Eine abschließende Bewertung behält Kellner sich vor, da etwa nicht klar sei, in welchen Zeiträumen welche V-Leute über den THS informierten. Schon jetzt liegt nach Meinung des Obmanns jedoch auf der Hand, „dass die Abschottung der Dienste gegeneinander und das unkoordinierte Vorgehen eine wesentliche Fehlerquelle gewesen ist. Deshalb ist Innenminister Geibert mit seinen Forderungen auf dem richtigen Weg“, schloss Kellner.
Dr. Karl-Eckhard Hahn
Pressesprecher
CDU-Fraktion im Thüringer Landtag
Jürgen-Fuchs-Straße 1
99096 Erfurt
Telefon : (03 61) 37 72 200
Fax : (03 61) 37 72 414
Kommentar hinterlassen