(LNP) Zu heutigen Medien-Meldungen bezüglich eines Prüfberichts des Sächsischen Landesrechnungshofs erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, Klaus Tischendorf:
Im Frühjahr dieses Jahres hat der Sächsische Landesrechnungshof die Verwendung der Finanzmittel unserer Fraktion für die Jahre 2006 bis 2009 geprüft. Diese Prüfung wie das gesamten Prüfungsverfahren unterliegen den Vorgaben des Präsidiums des Sächsischen Landtages. Nach diesen Vorgaben wird demnächst mit dem Rechnungshofpräsidenten ein Termin für ein sog. „Ausräumungsgespräch“ vereinbart. Danach wird es den offiziellen Bericht des Sächsischen Rechnungshofes geben, zu dem wir selbstverständlich Stellung nehmen werden.
Dieses Vorgehen unserer Fraktion ist nicht neu, es wird bei jeder Prüfung des Sächsischen Rechnungshofs praktiziert. An Vorab-Spekulationen und Vermutungen über den Inhalt eines noch nicht verfassten Berichtes werden wir uns – auch in Anbetracht des Respekts vor der Arbeit des Sächsischen Rechnungshofes – nicht beteiligen.
Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag
Elke Fahr
stv. Pressesprecherin
Tel: 0351 – 493 5871
E-Mail: elke.fahr@slt.sachsen.de
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