SPD Hessen
Marius Weiß (SPD): Landesregierung offenbart Konzeptlosigkeit bei der Umsetzung von Lärmpausen
(LNP) Der flughafenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Marius Weiß hat in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung der schwarz-grünen...
Uwe Frankenberger (SPD): Minister Al-Wazir lässt Kommunen im Stich
(LNP) Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Uwe Frankenberger hat dem hessischen Verkehrsminister Tarek Al-Wazir vorgeworfen, die hessischen Kommunen beim Landestraßenbau im Stich zu...
Christoph Degen (SPD): Experten entlarven Wahlfreiheit als schönen Schein
(LNP) Der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Christoph Degen hat die heutige Anhörung zu einer Änderung des Schulgesetzes durch die Landesregierung als „deutliche Schlappe...
Ernst-Ewald Roth (SPD): Beim Familiennachzug syrischer Flüchtlinge muss nachgebessert werden
(LNP) Der flüchtlingspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Ernst-Ewald Roth hat die Hessische Landesregierung aufgefordert, die Aufnahmeanordnung zum Familiennachzug für syrische Flüchtlinge nachzubessern „Wir haben...
Timon Gremmels (SPD): Schwarz-grüne Landesregierung zieht sich beim Rückbau von Biblis aus der Verantwortung
(LNP) Der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels hat als Reaktion auf die Einrichtung eines Informationsforums zum Rückbau des Atomkraftwerkes Biblis bedauert, dass...
Uwe Frankenberger (SPD): Verkehrsminister muss Auskunft über verschobene Landesstraßenbaumaßnahmen geben
(LNP) Die SPD-Fraktion hat heute einen dringlichen Berichtsantrag zu den verschobenen Landesstraßenbaumaßnahmen eingebracht, der in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie...
Günter Rudolph (SPD): Schwarz-grüne Ignoranz löst keine Probleme
(LNP) „Schwarz-grüne Ignoranz löst keine Probleme“ – so hat der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Günter Rudolph das heutige dpa-Interview des Fraktionsvorsitzenden von Bündnis...
Elke Barth (SPD): Wirkungsvolles Tariftreue-und Vergabegesetz in Hessen schaffen
(LNP) Die mittelstandspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Elke Barth, hat heute einen Entwurf der SPD für ein Tariftreue- und Vergabegesetz vorgestellt. „Bereits 2012 hat...
Günter Rudolph: SPD unterstützt Maßnahmen, die Polizeibeamte vor Angriffen schützen
(LNP) „Als grundsätzlich begrüßenswert“ hat der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Günter Rudolph die heute vom Innenministerium vorgestellte Ausweitung des Pilotprojekts „Bodycam“ bezeichnet. „Die...
