CDU
Günther Schartz: Landeseigene ISB mißtraut den Kommunen / CDU verlangt Klarstellung
(LNP) Der aktuelle Geschäftsbericht für 2011 der landeseigenen Investitions- und Strukturbank stößt auf heftige Kritik der CDU Rheinland-Pfalz. Im Bericht heißt es, daß...
Umweltausschuss beschließt höhere Zuwendungen für Naturparks und sichert Mittel für die Bildung für nachhaltige Entwicklung
(LNP) Auf der gestrigen Sitzung des Umweltausschusses zum Nachtragshaushalt wurden von den Regierungsfraktionen etliche Änderungen eingebracht. Alle Veränderungen konnten im Zuge von Umschichtungen...
Thümler: SPD-Landesvorsitzender will Gebietsreform mit der Brechstange
(LNP) Nach einem heutigen Zeitungsbericht über den niedersächsischen SPD-Landesvorsitzenden steht für den Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler, fest: „Die SPD will in Niedersachsen...
Karl-Josef Laumann: SPD sieht endlich ein, dass wir ein gutes Nichtraucherschutzgesetz in Nordrhein-Westfalen haben
(LNP) „Die SPD hat endlich eingesehen, dass wir ein gutes Nichtraucherschutzgesetz in Nordrhein-Westfalen haben. Wir brauchen keine Novellierung.“ Das erklärt der Vorsitzende der...
Neuer CDU-Stadtbezirksverband Mitte-West gegründet Wilfried Andacht wurde einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt
(LNP) Der CDU Kreisverband Wolfsburg stellt sich neu auf und hat im Ortsratsbereich Mitte-West die beiden Stadtbezirksverbände zusammengefasst. Kreisge-schäftsführer Frank Roth fasste es...
Aufsichtsrat der Stahnsdorfer Wohnungsgesellschaft muss neu gebildet und besetzt werden – auch an der Spitze!
(LNP) Bereits seit längerem ist der Stahnsdorfer Bürgermeister Herr Albers aufgefordert, den Gesellschaftervertrag der Wohnungsgesellschaft Stahnsdorf mbH (Woges) neu zu fassen. Der Aufsichtsrat...
Thümler: Es bleibt dabei: CCS auch zukünftig kein Thema in Niedersachsen
(LNP) Der Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler, hat die Grünen-Forderung nach einem Landesgesetz zur unterirdischen CO-2-Speicherung als „geradezu hilflosen Versuch“ der Grünen...
Behörde muss für aktuelle Herausforderungen fit gemacht werden
(LNP) Zur Forderung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, das Landesamt für Verfassungsschutz abzuschaffen, erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, André...
Kommunalreform: Becks Ankündigung zu einer Kreisreform ist eine reines Ablenkungsmanöver
(LNP) „Die Ankündigung von Ministerpräsident Beck eine Kreisreform durchzuführen ist ein reines Ablenkungsmanöver von der Misere am Nürburgring“, sagte die Landesvorsitzende der Kommunal-Politischen-Vereinigung,...
