Thüringen
Ramelow zu Schmalwasser: Energiewende ist ohne Speicherkapazität nicht möglich
(LNP) Auch beim Projekt „Pumpspeicherwerk Schmalwasser“ herrsche Chaos in der Thüringer CDU-SPD-Koalition, so Bodo Ramelow, Vorsitzender der Linksfraktion, mit Verweis darauf, dass inzwischen...
20 Jahre Benachteiligungsverbot gegenüber Menschen mit Behinderung im Grundgesetz
(LNP) Am 30. Juni 1994 ergänzten die Mitglieder des Bundestages einen Artikel des Grundgesetzes um den Satz: „Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt...
Hebammen brauchen keine Lippenbekenntnisse, sondern Lösungen / Anja Siegesmund: Wahlfreiheit für Familien steht auf der Kippe
(LNP) Angesichts der heutigen Plenardebatte zum bündnisgrünen Antrag „Die Zukunft der Hebammen sichern – Haftpflichtproblematik endlich umfassend lösen“ erklärt Anja Siegesmund, familien- und...
FDP erwartet Rücktritt von Gnauck / Barth: „Minister sollte aus Anstand selbst die Konsequenzen aus Affärenkette ziehen“
(LNP) „Ich fordere nicht den Rücktritt, sondern erwarte, dass Jürgen Gnauck selbst aus Anstand die Konsequenzen aus der Affärenkette um seine Person zieht...
Taubert: Personalie Beermann ist weiterer Beweis für Lieberknechts schlechtes Politmanagement / Transparentes Verfahren notwendig
(LNP) Heike Taubert, Spitzenkandidatin der Thüringer SPD für die Landtagswahlen, hat die Absetzung des Personalvorschlags zur Neubesetzung eines Postens im Vorstand der Bundesbank...
Harsche Kritik am früheren Kanzleramtsminister / Bergner: „Steinmeier untragbar“
(LNP) „Wenn es stimmt, dass unter der seinerzeitigen rot-grünen Bundesregierung in Verantwortung des damaligen Kanzleramtsministers Frank Walter Steinmeier (SPD) der Bundesnachrichtendienst Rohdaten eines...
Matschie: „Thüringer Hochschulstrategie 2020 ist Zukunftsgarantie für die Hochschulen“ / Jährlich rund vier Prozent mehr Geld für Lehre und Forschung
(LNP) „Die Thüringer Hochschulen sind wichtige Entwicklungsmotoren für Thüringen. Sie sorgen für Zuwanderung, Innovation und hervorragend ausgebildete Fachkräfte. Darüber hinaus tragen sie zu...
Aktuelle Stunde der LINKEN im Landtag zum Mindestlohn
(LNP) Die heute von der Hans-Böckler-Stiftung veröffentlichte Studie zu Beschäftigungseffekten von Mindestlöhnen weist aus, dass Befürchtungen über negative Beschäftigungseffekte eines allgemein verbindlichen Mindestlohns...
