Schleswig-Holstein
Rückenwind für die Stoßrichtung, Kritik an Details / Zur Anhörung zur Reform der Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft erklärt die schulpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Anke Erdmann
(LNP) Bei der Anhörung zur Reform der Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft gab es Rückenwind für die grundsätzliche Stoßrichtung. Kritik wurde nur...
Dr. Heiner Garg: Gleichstellung ist der SPD gleichgütig – Keine Gleichstellung für Lesben und Schwule
(LNP) Wählerbetrug seitens der SPD – anders lässt sich das Verhandlungsergebnis zur ‚Großen Koalition zur Diskriminierung’ nicht zusammenfassen, so der Parlamentarische Geschäftsführer der...
Wolfgang Kubicki: Mit sehr wenig, sehr zufrieden sein
Zu den Äußerungen des Ministerpräsidenten anlässlich seiner Landespressekonferenz erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang Kubicki (LNP) „Sehr vieles scheint aus Sicht des Ministerpräsidenten...
Koalitionsvertrag gut für Schleswig-Holstein
(LNP) Der CDU-Landesvorsitzende, Reimer Böge, und der Vorsitzende der schleswig-holsteinischen Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Ole Schröder, bewerten den Koalitionsvertrag von CDU, CSU...
Astrid Damerow: UNSERE Rückendeckung hat Innenminister Breitner in der Frage der Vorratsdatenspeicherung
(LNP) Die polizeipolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat Innenminister Andreas Breitner heute (27. November 2013) in der Frage der Vorratsdatenspeicherung die...
Unschuldsvermutung nicht über Bord werfen
(LNP) Zu den Äußerungen von Innenminister Breitner auf der Onlinepräsenz der Lübecker Nachrichten bezüglich der Einführung einer Vorratsdatenspeicherung sagt der innenpolitische Sprecher der...
Geburtshilfe auf Sylt: Asklepios und die Bundesregierung müssen Antworten liefern
(LNP) Der Hauptausschuss des SSW hat den Asklepios-Konzern aufgefordert, seinem Versorgungsauftrag bei Gynäkologie und Geburtshilfe auf Sylt auch künftig gerecht zu werden. Notfalls...
Forschungsaufträge vom Pentagon / JU fordert Ende scheinheiliger Zivilklauseln
(LNP) Zu der Debatte um die Finanzierung von Forschungsprojekten an deutschen Universitäten durch das US-Militär erklärt der Landesvorsitzende der Jungen Union Schleswig-Holstein, Frederik...
