Schleswig-Holstein
Christopher Vogt: Landesregierung handelt arbeitsmarktpolitisch völlig konzeptlos
(LNP) Zur Entscheidung des Arbeitsministeriums, die Beratungsstellen für die Teilzeit-Ausbildung künftig nicht mehr zu fördern, erklärt der Stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der...
Energiepolitik / Jens-Christian Magnussen: Habecks Ideen sind Schnellschüsse
(LNP) Der energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jens-Christian Magnussen, hat die von Umweltminister Robert Habeck laut Zeitungsberichten im Rahmen der Klausurtagung...
Kieler Erklärung: Familienplanung – ein Menschenrecht
(LNP) DIE LINKE. Lübeck unterstützt die Unterschriftenaktion für die Kieler Erklärung. Das Motto der Erklärung ist: Familienplanung – ein Menschenrecht. In einer Resolution...
Christopher Vogt: S4 muss weiter vorangetrieben werden
(LNP) Zur aktuellen Diskussion über die Zukunft der S4 erklärt der Stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Wir bleiben in...
Dr. Heiner Garg: Der Innenminister hat sich durch seine FAG-Novelle selbst beschädigt
(LNP) Zu den aktuellen Meldungen über eine Verschiebung des Zeitplans der Novellierung des Finanzausgleichsgesetzes erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion,...
Oliver Kumbartzky: Note 6 von der SPD für den grünen Energiewendeminister
(LNP) Zur aktuellen Pressemitteilung des wirtschafts- und energiepolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Olaf Schulze, erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Der Grundsatz...
Hans-Jörn Arp zum Vergabeverfahren Netz West: Grüne, SPD und SSW haben gegen Glückstadt gestimmt
(LNP) CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp hat den Landtagsfraktionen der Grünen, der SPD und des SSW nach den Abstimmungen im Wirtschafts- und Finanzausschuss über das...
Landesregierung und Opposition zementieren vorsintflutliche Schulstruktur
(LNP) In der kommenden Woche soll im Landtag über den Regierungsentwurf eines neuen Schulgesetzes entschieden werden. Am heutigen Freitag (9.1.14) wird die derzeitige...
