Schleswig-Holstein
Anita Klahn: Drohkulissen sind für eine sachgerechte Entscheidung nicht hilfreich
(LNP) Zur Entscheidung des Rates der Stadt Schleswig gegen einen Theaterneubau auf dem Hesterberg erklärt die kulturpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn: „Die...
Die CSU hat immer noch nicht anerkannt, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist
(LNP) Zu den Äußerungen des CSU-Vorsitzenden Seehofer zur Bundesratsinitiative zur Abschaffung des Optionszwanges sagen die Grünen Fraktionsvorsitzenden aus Schleswig-Holstein, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg, Eka...
Oliver Kumbartzky: Die Bäderverordnung muss neu verhandelt werden
(LNP) Zu den aktuellen Auswirkungen der Bäderverordnung erklärt der tourismuspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Wir nehmen die ersten Rückmeldungen zur neuen Bäderverordnung...
Christopher Vogt: Der Innenminister will eine sinnlose Aktion erneut als Erfolg verkaufen
(LNP) Zur aktuellen Diskussion über den Verkehrssicherheitsbericht 2013 der Landesregierung erklärt der Stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Innenminister Breitner...
Hans-Jörn Arp: Die Privatwirtschaft handelt, wo der Staat seine Infrastrukturaufgaben vernachlässigt
(LNP) Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-JörnArp, sieht in der Initiative von privatenUnternehmen für eine Fährverbindung über die Elbezwischen Jork...
Christopher Vogt: Herr Dr. Stegner muss sich für diese verbale Entgleisung sofort entschuldigen
(LNP) Zur aktuellen Pressemitteilung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Ralf Stegner erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Über Geschmack lässt sich ja bekanntlich...
Böge: Bestand der Sperrklausel wäre angemessen
(LNP) Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur 3%-Sperrklausel bei Wahlen zum Europäischen Parlament erklärt der CDU-Landesvorsitzende und Spitzenkandidat zur Europawahl, Reimer Böge MdEP: „In...
Böge: CDU spricht sich für Jean-Claude Junker aus
(LNP) Knapp drei Monate vor den Europawahlen am 25. Mai hat sich das Präsidium der CDU Deutschlands in seiner gestrigen (24.02.2014) Sitzung einstimmig...
