Sachsen
Gebhardt zur Absage des Ausschuss-Besuchs in Schneeberg und Chemnitz: Peinlicher geht’s nicht – was soll wichtiger sein?
(LNP) Zur Absage des Besuchs des Landtags-Innenausschusses in der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende in Chemnitz sowie deren Außenstelle in Schneeberg durch den Ausschussvorsitzenden erklärt...
Dulig: Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus gesichert
(LNP) Zu den Ergebnissen der Koalitionsrunde im Bereich ‚Demokratie und Toleranz‘ erklärt Martin Dulig, Vorsitzender der SPD Sachsen und für diesen Bereich zuständiges...
Flath: Aufbauleistungen im Osten nicht durch falsche politische Weichenstellung gefährden
(LNP) Heute hat die Bundesregierung in Berlin ihren Jahresbericht „Stand der Deutschen Einheit“ vorgestellt. Dazu erklärt Steffen Flath, Fraktionsvorsitzender der CDU-Landtagsfraktion: „23 Jahre...
Sächsischer Landtagsabgeordneter berät Landeshauptmann der Region Ustí nad Labem / Bubeniček beruft Kosel
(LNP) Auf dem 10. Landesparteitag der LINKEN Sachsen verkündete der Landeshauptmann der Region Ustí nad Labem, Oldrich Bubeniček, dass er den Abgeordneten des...
GRÜNE: Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalrechts bleibt eine Enttäuschung / Jähnigen: Finanzierung der Fraktionen in Gemeinden nicht verbessert, Bürgerbeteiligung nicht ausreichend, Bürokratisierung von Entscheidungen kommunaler Unternehmen
(LNP) Nach der gestrigen Behandlung des Gesetzentwurfs der Koalition zur Novellierung des Kommunalrechts (Drs. 5/11912) im Innenausschuss des Landtages erklärt Eva Jähnigen, innenpolitische...
Kreisverbände Mittelsachsen und Leipzig Land sowie Junge Alternative gegründet / Dr. Frauke Petry: „Endspurt bei der Strukturbildung“
(LNP) Am Sonntag hat sich in Freiberg der Kreisverband Mittelsachsen erfolgreich gegründet. Zum Kreisvorsitzenden wählten die 16 anwesenden Mitglieder den selbständigen Bergbauingenieur Rene...
Die PDE fragt: Macht wählen noch Sinn? Am Sonntag, den 22.September um 18 Uhr schlossen die Wahllokale. 71,5% der Wahlberechtigten hatten ihre Stimme abgegeben; eine große Mehrheit für die CDU/CSU
(LNP) Die ‚Nicht-Mehrheit‘ hat das auch in der vergangenen Woche nicht kapiert und wird das auch in der Woche bis zum 24.November nicht...
Landesparteitag verabschiedet GRÜNE Leitlinien für 2014 / Ökologie, Gerechtigkeit und Weltoffenheit bestimmen Themen im Wahlkampf – Zwei Spitzenkandidaten für die Landtagswahl
(LNP) BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen haben sich bei ihrem Landesparteitag am Samstag in Dresden auf das Wahljahr 2014 eingestimmt. Mit großer Mehrheit beschlossen...
