Sachsen
Fragwürdige Investorengesprächen für Porzellan-Manufaktur Meissen
SPD verlangt Auskunft zu Gesprächen mit fragwürdigen Manufaktur-Investoren (LNP) : Umfassende und schnellste Aufklärung zum Stand der Verhandlungen zwischen Regierung und der Investoren-Firma...
Betteln der Gewerkschaft nach Aufmerksamkeit peinlich
Herbst: In der Wirtschaftspolitik kommt es auf die Schaffung von Jobs an, nicht auf endlose Diskussionsrunden (LNP) Zu Äußerungen von Sachsens DGB-Landeschefin Iris...
Zastrow: Nein zu SPD- und CDU-Forderungen, Autofahrern neue Belastungen aufzubürden
(LNP) Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) fordert, dass alle Autofahrer eine Sondergebühr für Reparatur und Wartung von Straßen und Infrastruktur zahlen sollen. Das...
PDE und die marode Infrastruktur: Deutschland hat Steuerrekordeinnahmen und gammelt trotzdem vor sich hin
(LNP) Wie passt das zusammen ? Bundesautobahnen, Landstraßen, Bundesstraßen sowie die Straßen in unserer Städten und Dörfern. Die Verantwortlichen beim Bund verweisen auf...
CDU-Finanzexperte: „Ost und West nicht gegeneinander ausspielen. Alle Länder müssen ihre finanzpolitischen Hausaufgaben machen.“
(LNP) Zur aktuellen Debatte zur Neugestaltung des Länderfinanzausgleiches erklärt Jens Michel, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „Noch nie hatten Bund, Länder und...
Flath: „25 Jahre Friedliche Revolution: Opfer gedenken, Unrecht aufarbeiten und Demokratie erlebbar machen“
(LNP) Eine deutliche Mehrheit der Menschen im Freistaat sind der Meinung, dass die friedliche Revolution vor 25 Jahren zahlreiche positive Veränderungen gebracht hat,...
Karl Jobig – Politik für Deutschland in Europa
Die derzeitige ‚Koaligierung‘ (Wortschöpfung der PDE) spielt „Augenhöhe-Weltmacht“ Eine individuelle Betrachtung des PDE-Gründers (LNP) Im Moment ’spielen‘ wir gerade wieder mal ‚Weltmacht auf...
Hartmann: „Grünen-Vorwurf für ein mangelhaftes Beschwerde- und Kontrollwesen bei der sächsischen Polizei ist innenpolitisches Trittbrettfahren“
(LNP) Zu den Forderung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach einer unabhängigen Polizeikommission im Zusammenhang mit Vorwürfen unter anderem gegenüber Leipziger Bereitschaftspolizisten,...
