Rheinland-Pfalz
Senkung der Rundfunkbeiträge ist ein schlechter Scherz
(LNP) Die FDP Rheinland-Pfalz kritisierte die angekündigte Miniabsenkung des Rundfunkbeitrags um 48 Cent als schlechten Scherz. Noch im Dezember letzten Jahres habe Ministerpräsidentin,...
Gutachten bestätigt: Kommunalwahlgesetz ist verfassungsrechtlich vertretbar/ Eckertz-Höfer hält Vorbehalte gegen Regelung für „völlig abwegig“
(LNP) Zum Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Landtages, das sich mit der Verfassungsmäßigkeit des neuen Kommunalwahlgesetzes beschäftigt hat, erklären die Fraktionsvorsitzenden von SPD...
Unverantwortlicher Umgang der SPD Rheinland-Pfalz mit Steuerverschwendung
(LNP) Die rheinland-pfälzischen Liberalen reagierten mit scharfer Kritik auf die Ankündigung von Ministerpräsidentin, Malu Dreyer, dass der Abschreibungsbedarf am Nürburgring deutlich über 250...
Bundesratsinitiative: Alt fordert vollständige Streichung der Optionspflicht
(LNP) Rheinland-Pfalz bringt heute gemeinsam mit Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg in den Bundesrat einen Gesetzentwurf zur vollständigen Abschaffung der Optionspflicht ein. „Der Optionszwang gehört...
Alt fordert mehr Mut in der Familienpolitik
(LNP) Die rheinland-pfälzische Familienministerin Irene Alt (Bündnis 90/Die Grünen) sieht einen großen Reformbedarf bei den monetären Leistungen für Familien. Auf der heutigen Fachtagung,...
Nürburgring: Ein Ende mit Schrecken!?
(LNP) Die FDP Rheinland-Pfalz sieht den Verkauf des Nürburgrings kritisch. „Ein Verkauf zu diesen Konditionen wäre auch ohne 330-Mio. Euro Freizeitpark möglich gewesen“,...
Hering: Capricorn überzeugt mit seinem Konzept für einen Neustart am Nürburgring
(LNP) Anlässlich des Verkaufs des Nürburgrings erklärt Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Menschen in der Region haben Grund zum...
Julia Klöckner/Alexander Licht: Für die Regierung Dreyer gilt vor den Kommunalwahlen nur noch Augen zu und durch
(LNP) „Der Regierung Dreyer geht es am Nürburgring schon längst nicht mehr um eine nachhaltige Lösung für die Region, sondern nur noch um...
