Nordrhein-Westfalen
Berlin-Bonn-Gesetz / Stamp: Aufgabenteilung beibehalten und effizient ausgestalten
(LNP) Zur aktuellen Debatte über das Berlin-Bonn-Gesetz und die Forderung nach einem Komplett-Umzug nach Berlin erklärt der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Joachim Stamp:...
Kleine Anfrage zu NRW-Patientenbeauftragtem / Schneider: Doppelstrukturen abbauen
(LNP) Die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Susanne Schneider, kritisiert das Festhalten der nordrhein-westfälischen Landesregierung an der Stelle des Patientenbeauftragten. Schneider sieht sich durch...
GRÜNE JUGEND NRW: AfD und Pro-NRW schließen Pakte
(LNP) In mehreren Städten in NRW arbeiten auf kommunaler Ebene Vertreter von Pro-NRW und der AfD zusammen. Zwar nicht offiziell, aber reibungslos und...
Anschlag auf Wuppertaler Synagoge / Orth: Sicherheit muss landesweit sichergestellt werden
(LNP) Zum Anschlag auf die Synagoge in Wuppertal und die aktuellen Äußerungen des NRW-Innenministers zur Sicherung jüdischer Einrichtungen erklärt der innenpolitische Sprecher der...
Kein isoliertes Gedenken an deutsches Kriegsschiff / DIE LINKE will bei Rathausveranstaltung aller Toten des 1. Weltkrieges gedenken
(LNP) Im Rathaus soll am 27. August eine Veranstaltung „100 Jahre Beginn 1. Weltkrieg/100 Jahre Untergang Kreuzer Cöln“ stattfinden. Dazu hat DIE LINKE...
Blutspende homosexueller Männer / Schneider: Zeitgemäße und sichere Lösung muss zügig gefunden werden
(LNP) Nach wie vor sind homosexuelle Männer aufgrund einer Richtlinie der Bundesärztekammer von der Blut- und Knochenmarkspende ausgeschlossen. Bereits im Dezember 2012 hat...
Debatte um Sicherheit bei Fußballspielen / Orth: Sicherheit durch Prävention und Meldeauflagen verbessern
(LNP) Das Bundesland Bremen hat angekündigt, Fußballvereine künftig an den Kosten für die Polizeieinsätze bei Risikospielen beteiligen zu wollen. Zur Sicherheit im Umfeld...
Ernennung Rainer Maria Kardinal Woelkis zum neuen Erzbischof von Köln
(LNP) Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der CDU Nordrhein-Westfalen Armin Laschet erklärt: Kardinal Woelki ist authentisch, glaubwürdig und menschennah. „Rainer Maria Kardinal Woelki ist...
