Hessen
Christoph Degen (SPD): Experten entlarven Wahlfreiheit als schönen Schein
(LNP) Der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Christoph Degen hat die heutige Anhörung zu einer Änderung des Schulgesetzes durch die Landesregierung als „deutliche Schlappe...
Grüne zum Freihandelsabkommen TTIP: Im Europawahlkampf dagegen – in Hessen dafür / Europawahl: Wer grün wählt, wird Merkel ernten
(LNP) Während sich Grünen-Spitzenkandidaten im Europawahlkampf für einen sofortigen Stopp des Freihandelsabkommens (TTIP) zwischen der EU und den USA einsetzen, legen die hessischen...
Ernst-Ewald Roth (SPD): Beim Familiennachzug syrischer Flüchtlinge muss nachgebessert werden
(LNP) Der flüchtlingspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Ernst-Ewald Roth hat die Hessische Landesregierung aufgefordert, die Aufnahmeanordnung zum Familiennachzug für syrische Flüchtlinge nachzubessern „Wir haben...
Rückbau des AKW-Biblis – GRÜNE begrüßen Offenlegung der Rückbau-Anträge
(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bewertet die Offenlegung der bisher eingegangenen Anträge von RWE zum Rückbau des AKW Biblis als wichtigen...
Peter Stephan: „Offenlage der Rückbauanträge ist wichtiger Schritt, um Information, Transparenz und Beteiligung sicherzustellen“
(LNP) Als „wichtigen Schritt für eine offene und transparente Bürgerbeteiligung“ bezeichnete der Energiepolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Peter Stephan, die heute begonnene Offenlage...
Timon Gremmels (SPD): Schwarz-grüne Landesregierung zieht sich beim Rückbau von Biblis aus der Verantwortung
(LNP) Der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels hat als Reaktion auf die Einrichtung eines Informationsforums zum Rückbau des Atomkraftwerkes Biblis bedauert, dass...
Uwe Frankenberger (SPD): Verkehrsminister muss Auskunft über verschobene Landesstraßenbaumaßnahmen geben
(LNP) Die SPD-Fraktion hat heute einen dringlichen Berichtsantrag zu den verschobenen Landesstraßenbaumaßnahmen eingebracht, der in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie...
Einzig eine Stimme für DIE LINKE ist eine sichere Stimme gegen TTIP
(LNP) „Ich fordere Bundeskanzlerin Merkel und Wirtschaftsminister Gabriel auf, ihre Werbekampagne für das Freihandels- und Investitionsschutzabkommen TTIP einzustellen. Das Abkommen bringt kaum wirtschaftliches...
