Hessen
Holger Bellino: „Expertenkommission nimmt Arbeit auf“
„Fachliche Aufbereitung der Handlungsempfehlungen des NSU-Bundestags-untersuchungsausschusses wird Sicherheit in Hessen stärken“ (lnp) „Die fachliche und seriöse Aufbereitung der einvernehmlichen Handlungsempfehlungen des Bundestagsuntersuchungsausschusses wird...
GRÜNE: Anträge der Opposition zum Nachtragshaushalt sind unseriös
(LNP) Aus Sicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fehlt den heute im Haushaltsausschuss von der Opposition vorgeschlagenen Änderungen zum Nachtragshaushalt jegliche Seriosität...
Ausländermaut: Hessische Landesregierung muss sich gegen diesen Irrsinn stellen
(LNP) Zu den Plänen von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), eine ‚Infrastrukturabgabe‘ einzuführen und den bisherigen Reaktionen der Landesregierung erklärt Janine Wissler, Vorsitzende und...
Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte: Neue Zahlen zeigen, dass rechter Hetze entschiedener begegnet werden muss
(LNP) Statistisch gesehen finden in Deutschland pro Woche fünf flüchtlingsfeindliche Kundgebungen oder Demonstrationen statt. Zu Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte kommt es im Schnitt mindestens...
Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Mit Hans-Ulrich Wehler geht uns ein kritischer Kopf und wichtiger Freund verloren
(LNP) Am Wochenende ist Hans-Ulrich Wehler im Alter von 82 Jahren verstorben. Dazu sagte der hessische SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende und stellvertretende Bundesvorsitzende Thorsten...
Staatsbürgerschaftsrecht / Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Ausweitung der doppelten Staatsbürgerschaft ist ein gutes Signal
(LNP) Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende und hessische Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Entscheidung des Deutschen Bundestages zur Ausweitung der doppelten Staatsbürgerschaft als...
AKW Biblis: Ein sicherer Rückbau braucht gute Vorbereitung – Antragsunterlagen sind mangelhaft
(LNP) Zu der Übergabe der Einwendungen durch die Bürgerinitiative ‚Atomerbe Biblis‘ im Rahmen des Genehmigungsverfahrens zur Stilllegung und zum Abbau des Atomkraftwerkes Biblis...
Ausbau von Ganztagsschulen: Auch unter Schwarzgrün leider nur Stagnation
(LNP) Zu den von der Bertelsmann-Stiftung vorgelegten neuen Zahlen und dem dringend notwendigen Ausbau von Ganztagsschulen in Hessen erklärt Barbara Cárdenas, bildungspolitische Sprecherin...
