Hessen
Flüchtlinge: Land muss mehr Mittel für angemessene Unterbringung zur Verfügung stellen
(LNP) Anlässlich der Diskussion um die Unterbringung einer steigenden Zahl von Flüchtlingen bzw. fehlenden Unterkünften in Hessen erklärt Barbara Cárdenas, migrationspolitische Sprecherin der...
„Blockupy“-Proteste zur EZB-Eröffnung
(LNP) Alexander Bauer und Jürgen Frömmrich: „Besuch beim Polizeipräsidium in Frankfurt am Main zeigt: Polizei ist gut auf die Blockupy-Demonstrationen vorbereitet – Schwarz-Grün...
Klaus Wowereit wechselt zum Flughafen Kassel-Calden
Zum Wechsel von Klaus Wowereit in die Geschäftsführung des Flughafens Kassel-Calden erklärt Thomas Klein, Pressesprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag (LNP)...
RWE-Klage – GRÜNE: Bund mit in der Verantwortung
(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist auch angesichts der nun eingereichten Klage von RWE gegen den Stilllegungsbeschluss des Atomkraftwerks Biblis weiter...
Dr. Daniela Neuschäfer(SPD): Duales Studium fördert regionale Wertschöpfung und Wissenstransfer
(LNP) Die stellvertretende hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dr. Daniela Neuschäfer informierte sich während eines Besuches in der Außenstelle der Technischen Hochschule Mittelhessen in...
Karin Hartmann (SPD): Keine Wahlfreiheit für fast 3000 Schülerinnen und Schüler der Jahrgänge 5,6 und 7
(LNP) Die SPD-Bildungspolitikerin Karin Hartmann hat die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der SPD (Drucksache 19/562) als „Beleg für die fehlende...
JU Hessen begrüßt Vorstoß des Bundesinnenministers / Terroristen haben Recht auf doppelte Staatsbürgerschaft verwirkt
(LNP) Der Vorschlag des Bundesinnenministers Thomas de Maizière, Terroristen bei deren Ausreise aus Deutschland die Personalausweise bzw. Reisepässe zu entziehen, um deren Bewegungsfreiheit...
Dr. Thomas Spies (SPD): Zentralisierte Call-Center sind ungeeignet
Sozialminister muss Kassenärztliche Vereinigung an ihren Auftrag erinnern (lnp) Der stellvertretende Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Spies hat im Konflikt...
