Hamburg
Rote Flora – Kienscherf: Herr Kretschmer wäre gut beraten, das Angebot der Stadt anzunehmen
(LNP) Zum Vorgehen des Senats in Sachen Rote Flora erklärt Dirk Kienscherf, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Der Senat unternimmt die richtigen und notwendigen...
Neues Hochschulgesetz ist Rückschritt statt Aufbruch
(LNP) Der Entwurf des heute von Senatorin Stapelfeldt vorgestellten neuen Hochschulgesetzes sieht eine Einschränkung der Hochschulautonomie und eine stärkere Kontrolle der Hochschulen durch...
Umstrittene SPD-Innenpolitik / Kerstan: „Bürgermeister sollte Regierungserklärung abgeben“
(LNP) Die Grünen fordern Bürgermeister Olaf Scholz auf, kommende Woche vor dem Parlament eine Regierungserklärung zum umstrittenen Kurs der SPD-Innenpolitik abzugeben. Dies wäre...
Zur Entscheidung, alle Gefahrengebiete in Hamburg aufzuheben
(LNP) Der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Carl Jarchow zur heutigen Entscheidung, vorerst alle Gefahrengebiete in Hamburg aufzuheben: „Kluge Entscheidung,...
FREIE WÄHLER: Europakandidat fordert sofortige Ächtung von Plastikpartikeln in Kosmetika / Wiegand: „Kunststoffkügelchen gefährden Gewässer, Menschen, Tiere und Pflanzen“
(LNP) Die sofortige Ächtung von Plastikpartikeln in Kosmetika hat der Europakandidat der Partei FREIE WÄHLER, Wolf Achim Wiegand (Hamburg), gefordert. Er reagiert damit...
Millionenrückkauf der Roten Flora: Senat in Erklärungsnot
(LNP) Zum heutigen Schreiben des Senats an den Inhaber der Roten Flora mit einem Kaufangebot von 1,1 Mio. Euro und der Androhung rechtlicher...
Erkenntnisse zur Todesursache der 3-jährigen Yagmur müssen endlich dem Familienausschuss vorgelegt werden
(LNP) Auch rund vier Wochen nach dem Tod der 3-jährigen Yagmur aus Billstedt ist die Informationspolitik der zuständigen Behörden nach wie vor ungenügend....
Haushaltslage Hamburgs wird immer schlechter
(LNP) Während sich die Haushaltslage zwischen Januar und November 2013 in den meisten Bundesländern verbesserte, ist in Hamburg das Defizit größer geworden. Das...
