Hamburg
FREIE WÄHLER fordern Volksentscheid über Freihandelsabkommen / Europakandidat Wiegand: Das Alltagsleben von 500 Millionen EU-Bürgern ist bedroht
(LNP) Für einen Volksentscheid über die Pläne für das umstrittene Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen der Europäischen Union (EU) und den USA hat sich der...
Gemeinsame Sitzung der Verkehrsausschüsse / Steffen: „Bekenntnis zur S4 und zum S21-Ausbau ist richtig“
(LNP) Am Dienstag haben sich die Verkehrsausschüsse des Kieler Landtags und der Hamburgischen Bürgerschaft im Rathaus getroffen. Auf der Tagesordnung standen Verkehrsprojekte im...
Auch zukünftig unabhängige psychosoziale Beratung ermöglichen
(LNP) Der Senat hat den aktuellen Hamburger Sozialbericht vorgestellt. Der Bericht beinhaltet unter anderem auch Darstellungen über die soziale Lage von Leistungsempfängern in...
Fall Yagmur: Der Senat mauert weiter
(LNP) Im Fall Yagmur missachtet der Senat auch weiterhin das Recht der Abgeordneten und verweigert mit Verweis auf Sozialdatenschutz systematisch Antworten. Jüngstes Beispiel...
„Fördern statt Wiederholen“ muss auf Wirksamkeit überprüft werden
(LNP) Seit der Novellierung des Hamburgischen Schulgesetzes im März 2010 sind Klassenwiederholungen nur noch in Ausnahmefällen und mit Genehmigung der Schulbehörde erlaubt. An...
Hapag-Lloyd: Weitere Unterstütung von der Stadt Hamburg
Hapag-Lloyd-Beteiligung: Keine neuen Risiken und Belastungen für die Stadt Der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Thomas-Sönke Kluth zu Medienberichten, nach...
Pflegekammer schwächt Pflegefachkräfte
(LNP) Die Einführung einer Pflegekammer ist nicht nur in Hamburg, sondern auch in Schleswig-Holstein hoch umstritten. Eine Umfrage des dortigen Sozialministeriums ergab nun,...
SPD schadet Hamburgs Wirtschaftskraft – Stadt bekommt erstmals Stütze vom Bund
(LNP) Hamburg erhält für das Jahr 2013 zum ersten Mal Bundesergänzungszuweisungen in Höhe von 42 Mio. Euro. Das geht aus einer neuen Veröffentlichung...
