Brandenburg
Es geht um die Zukunft Brandenburgs / FDP wählt Andreas Büttner zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl
(LNP) Mit dem Fraktionsvorsitzenden Andreas Büttner und dem Landesvorsitzenden Gregor Beyer an der Spitze zieht die brandenburgische FDP in den Landtagswahlkampf 2014. Auf...
Arbeitsmarktzahlen November 2013 / Baaske: Mehr Unterstützung für Langzeitarbeitslose
(LNP) Brandenburgs Arbeitsmarkt zeigt sich weiter robust: die Arbeitslosenquote beträgt im November 9,2 Prozent. Im Vergleich zum Oktober stieg die Quote zwar um...
Rechtsextremismus / Holzschuher: OVG-Entscheidung stärkt Bekämpfung des Rechtsextremismus / OVG bestätigt Verbot der „Widerstandsbewegung in Südbrandenburg“
(LNP) Innenminister Ralf Holzschuher hat die Bestätigung des Verbots der rechtsextremistischen Vereinigung „Widerstandbewegung in Südbrandenburg“ durch das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) begrüßt. Er sagte...
Klaus Ness zur gerichtlichen Bestätigung des Verbots von Nazi-Gruppierung / Verbot von Nazi-Gruppierung hat große Bedeutung
(LNP) Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Klaus Ness, hat das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg begrüßt, nach dem das Nazi-Netzwerk „Widerstandsbewegung Südbrandenburg“ verboten bleibt. Klaus...
Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD / Baaske: Osten wird vom Mindestlohn profitieren
(LNP) Zum Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD sagte Brandenburgs Arbeits- und Sozialminister Günter Baaske heute: „Mit dem Ergebnis der Koalitionsverhandlungen können wir...
Asyl / Holzschuher weist Vorwürfe gegen ZABH zurück / Ausländerbehörde legt keine Geburtsdaten von Flüchtlingen fest
(LNP) Innenminister Ralf Holzschuher hat den Vorwurf zurückgewiesen, die Zentrale Ausländerbehörde (ZABH) erkläre minderjährige Flüchtlinge für volljährig. „Diese Behauptung ist falsch und hat...
Baaske: Häusliche Gewalt darf niemand hinnehmen
(LNP) Anlässlich des Internationalen Gedenktages zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Kinder am 25. November sagte Frauenminister Günter Baaske heute im Landtag:...
Landesregierung hat jede Kontrolle über den Haushalt verloren / Marion Vogdt: „Nachtragshaushalt ist unkalkulierbares Risiko für Brandenburg“
(LNP) Die FDP-Fraktion hat bei der Abstimmung über den Nachtragshaushalt geschlossen den Saal verlassen. „An einer solchen Farce wollten wir uns nicht beteiligen,...
