Brandenburg
Zur Entscheidung, die umstrittene „Extremismusklausel“ abzuschaffen
LINKE begrüßt Abschaffung der Extremismusklausel (LNP) Mit dem Verzicht auf die umstrittene „Extremismusklausel“ hat sich nach vielen Jahren endlich die Vernunft durchgesetzt. Mit...
Neuer Finanzminister kommt zum Antrittsbesuch ins Finanzamt Kyritz
(LNP) Finanzminister Christian Görke besucht nach Amtsantritt Kyritzer Behörde als erstes Finanzamt im Land und informiert sich über Personalbestand Kyritz – Brandenburgs neuer...
Brandenburg gemeinsam bewegen – Bündnisgrüner Landesvorstand legt Schwerpunktthemen fest
(LNP) Der Vorstand der Brandenburger Bündnisgrünen legte an diesem Wochenende auf seiner Klausur in Blankensee die Schwerpunktthemen der Partei für den anstehenden Landtagswahlkampf...
Tack: Guben künftig besser vor Hochwasser geschützt
(LNP) Der Hochwasserschutz in der Stadt Guben wird weiter ausgebaut. Seit Dienstag laufen die Arbeiten in der Poststraße. Bis März soll eine Stahlspundwand...
Stasi-Überprüfungen: Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission
Teuteberg: FDP-Fraktion setzt sich für gleichmäßige Stasi-Überprüfung von Richterinnen und Richtern ein (lnp) In der Sitzung der Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung...
Transparente Verwaltung darf nicht für Versorgungsposten herhalten
Goetz: FDP-Fraktion hätte sich eine qualifizierte Besetzung des Open-Government-Data-Beauftragten gewünscht (lnp) Zur Versetzung von Wirtschaftsstaatssekretär Henning Heidemanns in das Innenministerium erklärt der wirtschaftspolitische...
Engagement gegen Rechtsextremismus wird erleichtert / Ministerin Münch begrüßt die Abschaffung der bundesweiten Extremismus-Klausel
(LNP) Bildungs- und Jugendministerin Martina Münch begrüßt die Entscheidung der Bundesregierung, auf die umstrittene Extremismus-Klausel zu verzichten. „Ich freue mich, dass der jahrelange...
Grüne planen Staatswirtschaftsgesetz
(LNP) Gregor Beyer: „Unser Angebot: Mittelstandsinvestitionsprogramm statt sozialistischer Zwangsbeglückung durch Klimaschutzgesetz“ Als „Planwirtschaftsgesetz und „Sozialismus durch die Hintertür“ bezeichnet die FDP-Fraktion im Landtag...
