Berlin
Peira-Medieninformation: Urheberrecht / Das bestehende Urheberrecht blockiert die Gesellschaft – eine Reformierung ist überfällig
(LNP) Im Vergleich zu anderen Rechten hat sich das Urheberrecht spät ausdifferenziert. Erst die Renaissance, die die Individualität mehr in den Vordergrund rückte,...
Wir brauchen den unabhängigen Amtsankläger / AfD fordert Konsequenzen wegen Steuergeldverschwendung
(LNP) Die Verschwendung von Steuergeldern soll nach Ansicht der im September knapp an der Hürde zum Bundestag gescheiterten Partei Alternative für Deutschland (AfD)...
FREIE WÄHLER und ÖDP klagen gegen 3%-Hürde vor dem Bundesverfassungsgericht / Rechtsvertreter Prof. von Arnim: „Gericht hatte auch 5% aus guten Gründen gekippt“
(LNP) Die FREIEN WÄHLER und die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) haben soeben Klage gegen die 3%-Klausel für Europa-Wahlen beim Bundesverfassungsgericht eingereicht mit der dringenden...
Schüler Union klar für das Kooperationsverbot
(LNP) Die Schüler Union (SU) hat sich auf ihrer Bundesschülertagung in Saarbrücken für die uneingeschränkte Beibehaltung des Kooperationsverbots zwischen Bund und Ländern in...
Regierungsprogramm bleibt die Grundlage für alle Verhandlungen
(LNP) Zum Ergebnis der Bundestagswahl erklärt der Juso-Bundesvorsitzende Sascha Vogt:„Ich bin gespannt, wie groß die Schnittmengen zwischen Union und SPD in den nun...
FREIE WÄHLER mit neuem Bundesvorstand / Aiwanger bleibt Vorsitzender – 3 neue Stellvertreter
(LNP) Die FREIEN WÄHLER haben auf ihrer Bundesversammlung in Geiselwind einen neuen Bundesvorstand gewählt. Alter und neuer Vorsitzender ist Hubert Aiwanger, der auch...
CDU/CSU und SPD kommen sich beim Mindestlohn näher / AfD: Mindestlohn wird Probleme nicht lösen
(LNP) „Ein flächendeckender, einheitlicher Mindestlohn, wie ihn vor allem die SPD anstrebt, wird entweder nutzlos sein oder Arbeitsplätze für Geringqualifizierte kosten. Er stellt...
Der Friedrichshain-Kreuzberger Abgeordnete Kurt WANSNER erklärt: Die gestrige Sitzblockade von Flüchtlingen des Protestcamps am Oranienplatz auf der Oranienstraße geht zu weit
(LNP) Den Verkehr dieser vielbefahrenen Straße des Bezirks zu stören, ist ein unerträgliches Verhalten, welches nicht zu akzeptieren ist. Den Anwohnern des Oranienplatzes...
